Literatur Schweiz

Inhaltsübersicht

    News

    Der Sars-CoV-2-Impfstoff – eine haftpflichtrechtliche Beurteilung
    Die neuartigen Technologien der Impfstoffe gegen Sars-CoV-2 und ihre kurze Entwicklungsdauer verunsichern viele. Der Artikel untersucht die Haftung von Herstellern, Gesundheitsfachpersonen und weiteren Haftpflichtigen wie Arbeitgebern und der Zulassungsbehörde für Impfschäden. Es zeigt sich, dass die kurze Entwicklungsdauer und der Zeitpunkt der Abgabe der Impfstoffe die Haftung von Impfstoffherstellern beeinflussen kann. Letzteres gilt auch für die den Impfstoff verabreichende Gesundheitsfachperson, welche die neusten Erkenntnisse sowohl der Aufklärung des Patienten als auch der Abgabe des Impfstoffes an sich zugrunde legen muss.
    Autor: Marcel Lanz
    Quelle: Jusletter 8. Februar 2021, weblaw.ch


    Immunitätsnachweis, Impfpass und Impfobligatorium
    Rechtliche und andere Überlegungen zur Corona-Pandemie in der Schweiz
    In der Schweiz und anderswo sind die Corona-Impfkampagnen angelaufen; parallel dazu gelten aber zahlreiche pandemiebedingte Einschränkungen weiter, ja werden aufgrund neuer Virusvarianten noch verschärft. Als Folge wurde wiederholt gefordert, dass die Impfung eine individuelle Lockerung von epidemiologischen Massnahmen ermöglichen soll. Dieser Aufsatz untersucht die Zulässigkeit von Impfnachweiserfordernissen sowohl unter Privaten wie von staatlicher Seite und geht auch auf die Frage der Impfpflicht ein. Zugleich wird die praktische Relevanz einer Impfdiskussion angesichts der solipsistischen Haltung der Schweiz in der Pandemie kritisch hinterfragt.
    Autor: Lorenz Langer
    Quelle: Jusletter 1. Februar 2021, weblaw.ch


    Behandlungspflichten und Behandlungsentscheide bei Ressourcenknappheit
    Wer erhält den letzten Behandlungsplatz auf der Intensivstation, wenn die Betten zu knapp werden? Haftet die Ärztin, wenn sie einen Triageentscheid trifft und ein von ihr betreuter Patient deshalb verstirbt? Ist der Arzt strafbar, der einem Patient mit schlechten Überlebenschancen das Beatmungsgerät zu Gunsten einer Patientin mit besserer Prognose entzieht? Fragen, die noch vor einem knappen Jahr als typische Schulbuchbeispiele abgetan worden wären, haben im Kontext der Covid-19-Pandemie erschreckende Brisanz erhalten. Der Beitrag versucht, sich der Triage-Problematik aus juristischer Sicht anzunähern.
    Autorin: Regina E. Aebi-Müller
    Quelle: Jusletter 1. Februar 2021, weblaw.ch


    Die Sorgfalt der Medizinalpersonen nach Art. 40 lit. a MedBG: Generalklausel und Konkretisierung
    Autorin: Tanja Ivanovic
    Quelle: Zeitschrift des bernischen Juristenvereins ZVJB 157/2021 S. 126


    Humanforschung, Weiterverwendung und informierte Einwilligung
    Analyse zur Weiterverwendung von gesundheitsbezogenen Personendaten und biologischem Material sowie Anwendung von Artikel 34 HFG
    Im Humanforschungsgesetz (HFG) ist die Weiterverwendung von gesundheitsbezogenen Daten und Proben ohne Einwilligung der Teilnehmenden möglich, wenn kumulativ drei Anforderungen nach Artikel 34 HFG lit. a–c erfüllt sind. Die vorliegende Untersuchung analysiert, welche Charakteristika solche Gesuche von Seiten der Forschenden aufweisen und wie die Forschungsethikkommissionen diese Gesuche bewerten. Die Auswertung gibt erstmals einen vertieften Einblick in die Weiterverwendungsforschung der Schweiz seit Einführung des HFG. Die Gratwanderung, die Humanforschung zu fördern und die an der Forschung Teilnehmenden zu schützen, bleibt herausfordernd und komplex.
    Autoren: Susanne Driessen / Andri Christen / Pietro Gervasoni
    Quelle: Jusletter 1. Februar 2021, weblaw.ch


    Nocebo als ernstzunehmender Faktor in der Aufklärungsdiskussion
    Medizinische Studien zeigen, dass die blosse Erwartung körperlicher Beschwerden auch deren Ursache sein kann. Dieses als Nocebo-Effekt bezeichnete Phänomen ist ebenso real wie sein Gegenstück, der Placebo-Effekt, wenngleich wesentlich schwächer untersucht und dokumentiert. Für die ärztliche Aufklärung bedeutet es, dass gerade die möglichst vollständige Nennung von Risiken, wie sie von der Rechtsprechung zur Gültigkeit der Einwilligung verlangt wird, Patienten schädigen kann. Die nachfolgende Abhandlung beschäftigt sich mit der Frage, wie mit diesem Dilemma aus rechtlicher Sicht umzugehen ist.
    Autorin: Eva Druey Just
    Quelle: Jusletter 1 Februar 2021, weblaw.ch


    2020

    Auf der Suche nach den eigenen Wurzeln
    Die Ahnenforschung per DNA erfreut sich seit einigen Jahren zunehmender Beliebtheit. Für derlei Direct-to-Consumer-Tests bestand bisher eine Regelungslücke, die nun mit dem revidierten Bundesgesetz über genetische Untersuchungen beim Menschen (GUMG) geschlossen werden soll. Der vorliegende Beitrag thematisiert Herausforderungen für den Datenschutz bei der genetischen Ahnenforschung und wirft einen Blick auf die entsprechenden Vorgaben im revidierten GUMG
    Autoren: Martin Ziegler / Bianka Dörr
    Quelle: Jusletter 31. August 2020, weblaw.ch
    Die Zulassungsbeschränkung zur OKP – oder: Das Gesetz, das niemand wollte
    Nach zahlreichen Verlängerungen der ärztlichen Zulassungsbeschränkung zur OKP wird diese voraussichtlich im Sommer 2021 in eine dauerhafte Lösung überführt. Die bewegte Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte dieses krankenversicherungsrechtlichen Notnagels zeigt, dass der Gesetzgeber über die Jahre hinweg sämtliche Bedenken über Bord geworfen hat. Umso gravierender erscheint es nun, dass die zur Einführung geplante Version von nArt. 55a KVG ein gesetzgeberisches Flickwerk ist, das mehr Fragen aufwirft, als es beantwortet und bei den Kantonen wie auch bei Ärztinnen und Ärzten zu grossen Unsicherheiten führen wird.
    Autor: Gregori Werder
    Quelle: Jusletter 31. August 2020, weblaw.ch
    Masernimpfobligatorium in Zeiten der Corona-Pandemie
    Das kürzlich ergangene Urteil 5A_789/2019 vom 16. Juni 2020 (BGE Publikation) zur Masernimpfung und der aktuelle Gesetzesentwurf zum Covid-19-Gesetz haben die Autoren des vorliegenden Beitrages zum Anlass genommen der Frage eines allfälligen Impfobligatoriums in Zeiten der Corona-Pandemie nachzugehen.
    Autoren: Hardy Landolt / Iris Herzog-Zwitter
    Quelle: Jusletter 31. August 2020, weblaw.ch
    Neuropsychologische Evidenz und sozialversicherungspsychiatrische Begutachtung
    Für die psychiatrische Begutachtung in der Sozialversicherung sind neuropsychologische Abklärungen hilfreich und insbesondere wertvoll im Hinblick auf die Möglichkeiten der testpsychologischen Beschwerden- und Performanzvalidierung. Um das volle evidenzbasierte Potenzial der Neuropsychologie nutzen zu können, ist eine repräsentativere Abbildung der Möglichkeiten und Grenzen neuropsychologischer Abklärungen in den Leitlinien für die medizinische Begutachtung empfehlenswert.
    Autor: Kaspar Gerber
    Quelle: Jusletter 31. August 2020, weblaw.ch
    Wege zu einem Arzthaftungsgutachten und deren Vor- und Nachteile aus Patientensicht
    Erfährt ein Patient nach einer ärztlichen Behandlung keine gesundheitliche Verbesserung oder verschlechtert sich sein Zustand gar, so fragt er sich mitunter, ob er falsch behandelt worden sei. Als medizinischer Laie kann ein Patient aber nicht beurteilen, ob der Arzt effektiv falsch gehandelt hat. Der Beitrag zeigt, wie man als Patient einen vermuteten Behandlungsfehler gutachterlich abklärt und welche Vor- und Nachteile unterschiedliche Wege haben. Das sinnvolle Vorgehen hängt u.a. von der Finanzlage des Patienten, der Haltung einer Rechtsschutzversicherung sowie des Arztes und seiner Versicherung, der Dringlichkeit und Schwere der Schädigung ab.
    Autor: Christian Haag
    Quelle: Jusletter 31. August 2020, weblaw.ch
    Zur Stellung der Neuropsychologie in der polydisziplinären Begutachtung
    In seinem Beitrag «Die Stellung der Neuropsychologie im Rahmen der polydisziplinären Begutachtung» (HAVE 2019, 200–205) wirft Huber die Frage auf, wie die Resultate einer neuropsychologischen Begutachtung im Rahmen eines polydisziplinären Gutachtens einzuordnen sind, wenn die psychiatrischen oder somatischen Fachgutachter ihrerseits zu keiner Diagnose gelangen. Ein Grossteil seines Beitrags setzt sich kritisch mit einer Studie der Autorin (2017) zur Prävalenz unzureichender Anstrengungsbereitschaft bei versicherungsmedizinischen Gutachten in der Schweiz auseinander, deren Ergebnisse Huber mit einer im Auftrag des BSV erstellten Studie von Kool et al. (2008) kontrastiert. Die Autorin stellt vorliegend wesentliche Missverständnisse richtig.
    Autor: Andrea M. Plohmann
    Quelle: Jusletter 31. August 2020, weblaw.ch
    Das Arztgeheimnis im Haftpflichtfall, eine Schweizerreise
    Autorin: Marisa Bützberger
    Quelle: HAVE/REAS 3/2020
    Vertrauensärztliche Untersuchungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie
    Arbeitgeber im Spannungsfeld der arbeitsbezogenen Rechte und Pflichten
    Die COVID-19-Pandemie stellt Unternehmen nicht nur im Hinblick auf die wirtschaftliche Geschäftskontinuität vor immer neue Herausforderungen. Aufgrund der aussergewöhnlichen Lage bewegen sich Arbeitgeber auf rechtlich weitaus unbekanntem Territorium und sehen sich täglich mit neuen arbeitsrechtlichen Fragen konfrontiert. Die Autorinnen stellen das Spannungsfeld zwischen arbeitsbezogene Rechten und Pflichten dar und analysieren anschliessend unter diesem Blickwinkel die Zulässigkeit ausgewählter medizinischer Untersuchungen an Arbeitnehmern im Zusammenhang mit dem Severe Acute Respiratory Syndrome Coronavirus 2 (SARS-CoV-2).
    Autoren: Claudia Erbsmehl / Salome Nertz
    Quelle: Jusletter 8. Juni 2020, weblaw.ch
    Deutsches, Österreichisches und Internationales Schadenersatzrecht
    Festschrift für Christian Huber zum 65. Geburtstag
    Medizinische Leitlinien und Richtlinien in der Versicherungsmedizin im Kontext zur ärztlichen Sorgfaltspflicht. Die helvetische höchstrichterliche Rechtsprechung im tangierenden Rechtsvergleich zur Rechtsprechung des BGH und OGH
    Autorin: Iris Herzog-Zwitter
    Zur Rolle der medizinischen Begutachtung in der Missbrauchsbekämpfung
    Autoren: Gerhard Ebner / Thomas Gächter / Iris Herzog-Zwitter
    Quelle: SZS / RSAS 3 I 2020, 113 ff.
    Präzisierende Rechtsprechung zum BGE 141 V 281
    Autoren: Gerhard Ebner / Iris Herzog-Zwitter
    Quelle: SZS / RSAS 4 I 2020, 193
    Medizinprodukte und das Abkommen über Konformitätsbewertungen
    Sowohl in der Europäischen Union als auch in der Schweiz hätten auf den 26. Mai 2020 hin wesentliche Neuerungen im Bereich der Medizinprodukteregulierung Geltung erlangen sollen. Aufgrund aktueller Entwicklungen wurde dies jedoch um ein Jahr verschoben. Der Autor untersucht die unmittelbaren und später zu erwartenden Auswirkungen dieser Verschiebung auf das Abkommen zwischen der Schweiz und der EU über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen in Bezug auf Medizinprodukte.
    Autor: Remus Muresan
    Quelle: Jusletter 4. Mai 2020, weblaw.ch
    Gesundheitsschutz auf COVID-19-Stationen
    Damit es in der Gesundheitsversorgung während der SARS-CoV-2-Pandemie nicht zu Personalengpässen kommt, hat der Bundesrat für Spitalabteilungen, die infolge der COVID-19-Erkrankungen eine massive Zunahme der Arbeit erfahren, das Arbeitsgesetz betreffend Arbeits- und Ruhezeiten für die Dauer der ausserordentlichen Lage sistiert. Der vorliegende Beitrag fasst den Stand der Forschung zu überlangen und irregulären Arbeitszeiten zusammen und entwirft basierend darauf eine Auslegung von Art. 10a Abs. 5 COVID-19-Verordnung 2.
    Autor: Marc Wohlwend
    Quelle: Jusletter 4. Mai 2020, weblaw
    Einführung in die Tagung «Patientendaten im Fokus von Recht und Medizin»
    Patientendaten sind aus den verschiedensten Perspektiven betrachtet von allerhöchster Brisanz, welche zahlreiche rechtliche Fragestellungen aufwerfen. Anlässlich der Tagung vom 30. Januar 2020 an der Universität Luzern wurden die Herausforderungen der klinischen Forschung, die Gesundheitsdaten im Zeitalter von Big Data und Artificial Intelligence, Big Data und Datenschutzrecht, haftpflichtrechtliche Fragen beim elektronischen Patientendossier, Patientendaten und Persönlichkeitsrechte, Gesundheitsversorgung und Krankenversicherungen sowie Patienten- und Versichertendaten in KVG und VVG einer kritischen Würdigung unterzogen.
    Autorin: Barbara Graham-Siegenthaler,
    Quelle: JUSLETTER 27. April 2020, weblaw.ch
    Aktuelle Herausforderungen in der klinischen Forschung
    Klinische Forschung unterliegt als Forschung am Menschen vielen rechtlichen Vorgaben. Es braucht eine sorgfältige Planung des Studienaufbaus, um den Schutz der Studienteilnehmenden zu garantieren, und eine umsichtige Durchführung, um aussagekräftige Ergebnisse zu erzielen. Aber auch der Umgang mit den klinischen Daten, zu dem neben der sorgfältigen Analyse zur Erhebung von qualitativ wertvollen Daten die Veröffentlichung mit maximal möglicher Transparenz gehört, sind die Herausforderungen, denen klinisch Forschende begegnen. Diese aktuellen Herausforderungen werden im Folgenden, auch anhand von Beispielen aus der Anästhesie, aufgezeigt und erklärt.
    Autorin: Beatrice Beck Schimmer
    Quelle: JUSLETTER 27. April 2020, weblaw.ch
    Big Data und Datenschutzrecht
    Das in den letzten Jahren vermehrt in den Fokus der Öffentlichkeit gerückte Phänomen «Big Data» ist Gegenstand nicht nur von rechtswissenschaftlichen, sondern auch von wissenschaftlichen Diskussionen im Allgemeinen. Der Beitrag wirft die Frage auf, ob im Zusammenhang von Big Data und Datenschutzrecht insofern ein gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht, als die Vorgaben des Datenschutzrechts (sei es auf kantonaler, nationaler oder europäischer Ebene) an die mit Big Data einhergehenden, zumindest teilweise durchaus neuen Herausforderungen angepasst bzw. ergänzt werden müssten oder sollten.
    Autorin: Astrid Epiney
    Quelle: JUSLETTER 27. April 2020, weblaw.ch
    Haftpflichtrechtliche Fragen beim elektronischen Patientendossier
    Die Autoren stellen die Bedeutung des elektronischen Patientendossiers dar und analysieren die haftungsrechtlichen Fragen, die sich daraus ergeben. Danach ändert das elektronische Patientendossier nichts an der Haftung des Arztes für fehlende oder fehlerhafte Daten des von ihm geführten Patientendossiers. Gesundheitsfachpersonen in der Behandlungskette dürfen sich grundsätzlich auf die Richtigkeit der für das elektronische Patientendossier freigegebenen Daten verlassen. Anders verhält es sich nur, wenn sie den Fehler bei Anwendung pflichtgemässer Sorgfalt hätten erkennen können oder hätten erkennen müssen.
    Autoren: Walter Fellmann / Michèle Odermatt
    Quelle: JUSLETTER 27. April 2020, weblaw.ch
    Patientendaten und Persönlichkeitsschutz
    Patientendaten werden durch den Gesetzgeber spezifisch geschützt, weil ihre Bekanntgabe an Dritte für den Betroffenen besondere Gefahren birgt. Solche Gefahren bestehen nicht nur bei der Datenbearbeitung durch Unternehmen und Forschende, vielmehr kann das Bekanntwerden von Gesundheitsdaten auch im sozialen Näheverhältnis einschneidende Konsequenzen haben. Die Autorin erläutert anhand aktueller Problemstellungen (Vertretungsrechte Angehöriger, Melderechte im Erwachsenenschutz und postmortale Schutzlücken), wo der Gesetzgeber das Konzept der Einwilligung des Patienten in die Datenbearbeitung übergeht und welche Konsequenzen dies hat.
    Autorin: Regina E. Aebi-Müller
    Quelle: JUSLETTER 27. April 2020, weblaw.ch
    Kollektive Gesundheitsdaten im Dienste der Gesundheitsversorgung
    Die Gesundheitsversorgung steht in verschiedener Hinsicht vor Engpässen. (Teilweise) Abhilfe versprechen die gezielte Einbindung und Verwertung kollektiver Gesundheitsdaten, insbesondere durch Artificial Intelligence (AI), sodass auch künftig dem Verfassungsauftrag der Sicherstellung der medizinischen Grundversorgung entsprochen werden kann. Die menschliche Kontrolle bleibt dabei unabdingbar. Der Beitrag liefert eine Übersicht über Perspektiven und Grenzen der AI bei der Verwendung kollektiver Gesundheitsdaten für die Gesundheitsversorgung.
    Autoren: Thomas Gächter / Thuy Xuan Truong
    Quelle: JUSLETTER 27. April 2020, weblaw.ch
    Die empirische Forschung mit KVG-Daten
    Die meisten Forschungsprojekte mit Daten des KVG-Krankenversicherers setzen eine Anonymisierung der Daten voraus. Aber ist Anonymisierung überhaupt noch möglich, angesichts steigender Datenflut und immer leistungsfähigerer Suchmaschinen? Die Analyse kommt aufgrund praktischer Beispiele zum Schluss, dass es weit mehr Anonymisierungsvarianten gibt, als heute angewandt werden, und dass auch in Zukunft Vorgehen und Techniken gefunden werden können, die gleichzeitig den Ansprüchen der Forschenden als auch den Anforderungen des Datenschutzes entsprechen werden.
    Autor: Konstantin Beck
    Quelle: JUSLETTER 27. April 2020, weblaw.ch
    Digitale Gesundheitsversorgung: Apps und Telematik in der Medizin
    Mehr Selbstbestimmung, Gesundheit und Lebensqualität
    Digitale Technologien und Dienstleistungen im Gesundheitswesen können helfen, Herausforderungen wie den demographischen Wandel, den Mangel an Fachpersonal und die Kostenexplosion im Gesundheitswesen zu meistern. Sie fördern das Selbstmanagement und die Gesundheitskompetenz jedes Einzelnen und stärken das Patient-Empowerment. Zudem unterstützen sie den tief verankerten Wunsch, möglichst lange aktiv und selbstbestimmt zu leben.
    Autorin: Christiane Brockes
    Quelle: JUSLETTER, 27. Januar 2020 weblaw.ch
    Digitalisierung in der Krankenversicherung
    Ausgewählte Fragestellungen
    Auch in der Krankenversicherung führt die Digitalisierung zu Umwälzungen. Die Besonderheit besteht darin, dass bei der Krankenversicherung äusserst viele Daten zusammenfliessen, was den «Datenschatz» der Krankenversicherer damit besonders empfindlich und zugleich kostbar macht. Der Datensicherheit und dem Vertrauen aller Beteiligten in die Krankenversicherer kommt deshalb sehr hohe Bedeutung zu.
    Autor: Thomas Gächter
    Quelle: JUSLETTER, 27. Januar 2020 weblaw.ch
    Gesundheitsforschung mit Versicherungsdaten
    Pflicht oder Kür?
    Big Data stellt das Gold des digitalen Zeitalters dar – dies gilt unbestritten auch dann, wenn es um unsere Gesundheit geht. Medizinische Daten, welche routinemässig von Krankenversicherungen gesammelt werden, sind zunehmend von grosser Bedeutung für die Gesundheitsforschung. Wir legen dar, inwiefern die Versorgungsforschung mit dem Datenschutz- und Humanforschungsgesetz vereinbar ist und dass das Krankenversicherungsrecht zur Gesundheitsforschung mit Versichertendaten auffordert.
    Autoren/Autorinnen: Thomas D. Szucs / Corina Bräm
    Quelle: JUSLETTER, 27. Januar 2020 weblaw.ch
    Gesundheitsdaten im digitalen Zeitalter
    Gesundheitsdaten gelten rechtlich als besonders schützenswerte Daten. Der vorliegende Beitrag zeigt auf, dass als Folge des technologischen und medizinischen Fortschritts auch das rechtliche Verständnis, was «Gesundheitsdaten» sind und welche Daten tatsächlich als anonymisiert zu qualifizieren sind, einem Wandel unterliegt.
    Autorin: Kerstin Noëlle Vokinger
    Quelle: JUSLETTER, 27. Januar 2020 weblaw.ch
    Data Management im Spital des 21. Jahrhunderts
    Warum elektronische Gesundheitsdaten so schwer zugänglich sind und was dagegen getan wird.
    Der Beitrag zeigt auf, warum elektronische Gesundheitsdaten trotz fortgeschrittener Digitalisierung im Gesundheitswesen für klinische Zwecke und medizinische Forschung schwer zugänglich sind und was dagegen unternommen wird.
    Autor: Sascha Karlen
    Quelle: JUSLETTER, 27. Januar 2020 weblaw.ch
    Elektronische Einwilligung in die Humanforschung im Krankenhaus
    Der vorliegende Beitrag beleuchtet das Erfordernis der Schriftlichkeit für die Einwilligung im Kontext der Humanforschung und zeigt auf, welche Gesetzesänderungen notwendig sind, um die Grundlagen für ein elektronisches Einwilligungsverfahren zu schaffen. Anhand der Funktionen der einzelnen Merkmale der Schriftlichkeit wird ein aktuelles prototypisches Verfahren und die Möglichkeiten der Distributed-Ledger-Technologie geprüft.
    Autor: Marc Wohlwend
    Quelle: JUSLETTER, 27. Januar 2020 weblaw.ch
    Dynamische Einwilligung
    Gedanken und Fragen zu einem neuen Einwilligungskonzept für die Forschung am Menschen
    Dynamische Einwilligung steht für ein Konzept zum stärkeren Einbezug von Probanden in die Humanforschung. Neben der Gestaltung von Einwilligungen steht dabei die Kommunikation unter den Beteiligten und die Information über Forschung im Vordergrund. Unter dem Blickwinkel des Selbstbestimmungsrechts und Einbezug der konkreten Zahlen zur (Weiterverwendungs-)Forschung wird untersucht, inwieweit eine Dynamisierung der Einwilligung angezeigt ist. Vorhandene Ansätze sowie Herausforderungen und Chancen, die über digitalisierte Rahmenbedingungen bestehen, werden aufgezeigt.
    Autor: Julian Mausbach
    Quelle: JUSLETTER 27. JANUAR 2020 weblaw.ch

    2019

    Der Forschungsbegriff des Krankenversicherungsgesetzes
    Zunehmend lehnen Krankenversicherer jede Kostenübernahme aus der Grundversicherung ab, sobald eine Behandlung im Rahmen einer klinischen Studie erbracht wird. Grund ist, dass die Versicherer keine Kostenanteile für Forschung zu finanzieren haben. Der Autor ist im Auftrag der Schweizerischen Arbeitsgemeinschaft für Klinische Krebsforschung SAKK der Frage nachgegangen, ob eine Behandlung dadurch, dass sie im Rahmen einer klinischen Studie erbracht wird, ihren Pflichtleistungscharakter vollumfänglich verliert, d.h. auch für diejenigen Elemente des Behandlungskomplexes, deren Pflichtleistungscharakter gar nicht bestritten ist.
    Autor: Pascla Coullery
    Quelle: JUSLETTER, 11. November 2019, weblaw.ch
    HAVE Arzthaftpflicht 2019
    Herausgeber: Hardy Landolt und Bernhard Stehle
    Bernhard Stehle / Sebastian Reichle: Voraussetzungen der Arzthaftung – Ein Überblick gestützt auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung, 9
    Hardy Landolt: Die Crux mit der Staatshaftung
    Iris Herzog-Zwitter/Hardy Landolt: Arzthaftungsrecht: Deutschland versus Schweiz
    Caroline Hartmann:
    Das neue Reglement der aussergerichtlichen FMH-Gutachterstelle
    Jean-Claude Werz:
    Die Berufshaftpflichtversicherung für Ärzte – Funktion, Umfang, Sonderfragen
    Adrian Kaegi:
    Strafrechtliche Aspekte im Kontext mit Ärzteversagen
    Quelle: Schulthess Verlag 2019
    Die Haftung des Spitals unter besonderer Berücksichtigung des anwendbaren Rechts und der Organisationshaftung
    Autorin: Alexia Sidiropoulos
    Quelle: Stämpfli Verlag AG 2019
    Digitale Innovation und ärztliche Sorgfalt,
    Autorin: Corinne Widmer Lüchinger
    Quelle: LSR 2019 S. 77. Apps, Algorithmen und Roboter in der Medizin, Haftungsrechtliche Herausforderungen
    Autorin: Corinne Widmer Lüchinger
    Quelle: HAVE/REAS 1/2019, 3.
    Apps, Algorithmen und Roboter in der Medizin, Haftungsrechtliche Herausforderungen
    Autorin: Corinne Widmer Lüchinger
    Quelle: HAVE/REAS 1/2019, 3.
    Einwilligung in medizinische Behandlungen – Eine rechtsvergleichende Analyse nach schweizerischem und chinesischem Privatrecht.
    Schulthess Juristische Medien AG, Zürich/Basel/Genf 2018, 238 Seiten, ISBN 978-3-7255-7904-4. 
    Dynamische Einwilligung zur Forschung am Menschen
    Medizinische Forschung mit Daten erlebt eine Blütezeit. Sie ist als Weiterverwendung von Daten über eine Generaleinwilligung möglich. Dies ist problematisch, da es eine Einwilligung ins Ungewisse gestattet. Eine dynamische Einwilligung kann hier über weitergehende Information und Kommunikation Ungewissheit abbauen. Auch bei der Datenerhebung und der Forschung mit biologischem Material sowie im Rahmen von klinischen Versuchen könnte eine Dynamisierung vorteilhaft sein. Der Beitrag analysiert, ob dies mit dem aktuellen Humanforschungsrechts vereinbar ist und inwieweit dies neue Regelungen erfordert.
    Autorin: Julian Mausbach
    Quelle: JUSLETTER 28. JANUAR 2019  weblaw.ch
    Eidgenössischer Weiterbildungstitel im Apothekerbereich – Umsetzungsprobleme
    Mit der auf Anfang 2018 in Kraft getretenen Revision des Medizinalberufegesetzes (MedBG) wird neu (auch) für die Ausübung des Apothekerberufes in eigener fachlicher Verantwortung das Vorliegen eines schweizerischen oder eines anerkannten ausländischen Weiterbildungsausweises verlangt. Dies führt zu einer verdeckten Kollision der neuen Regelung des MedBG mit den staatsvertraglichen Verpflichtungen der Schweiz, namentlich bei angestellten Apothekerinnen und Apothekern mit Zeugnis über die deutsche Staatliche Pharmazeutische Prüfung (aber ohne Weiterbildungsausweis). Der Beitrag untersucht diese Konstellation und zeigt auf, wie die Kollision zu lösen ist.
    Autoren: Virgilia Rumetsch / Tomas Poledna
    Quelle: JUSLETTER 28. JANUAR 2019 weblaw.ch
    Der neuropsychologische Gutachter im Sozialversicherungsverfahren der Invalidenversicherung
    Die Anforderungen an den neuropsychologischen Gutachter sind in den letzten beiden Jahren vermehrt in den Fokus von Rechtsprechung und Behörden gekommen. Der Beitrag geht insbesondere der Frage nach, welche konkreten Anforderungen Rechtsprechung und Verwaltung an den Neuropsychologen stellen, sodass dieser Gutachten im Sozialversicherungsverfahren der Invalidenversicherung anfertigen kann. Insbesondere wird geprüft, ob eine neuropsychologische Begutachtung auch unter der Supervision eines Neurologen durchgeführt werden könnte.
    Autor: Marco Weiss
    Quelle: JUSLETTER 28. JANUAR 2019 weblaw.ch
    Advance Care Planning und Vertreterverfügungen
    Das Ziel dieses Beitrages ist es, die in der Praxis festgestellten Schwächen der Patientenverfügung aufzuzeigen und aufbauend darauf zwei neue Ansätze vorzustellen, die in der heutigen medizinischen Praxis bereits eine Rolle spielen: Einerseits das Advance Care Planning, ein umfassender gesundheitlicher Vorausplanungsprozess, und andererseits die Vertreterverfügung. Die Autorin zeigt deren Bedeutungen für das Selbstbestimmungsrecht auf und untersucht, inwiefern es einer gesetzlichen Aufnahme dieser neuen Entwicklungen bedarf.
    Autorin: Céline Suter
    Quelle: JUSLETTER 28. JANUAR 2019 weblaw.ch
    Zulässigkeit der Deaktivierung implantierter Medizinprodukte am Lebensende?
    Die Bedeutung implantierter Medizinprodukte nimmt stetig zu. In Deutschland vertritt eine Mindermeinung die Ansicht, dass implantierte Medizinprodukte (z.B. Herzschrittmacher) im Gegensatz zu externen Medizinprodukten (etwa Beatmungsmaschine) einem Organersatz gleichkommen und eine Deaktivierung einer unerlaubten Organentnahme entsprechen könne. In der bundesgerichtlichen Rechtsprechung und Schweizer Lehre fehlte bisher eine vertiefte Auseinandersetzung. Die Autoren analysieren aus rechtlicher, medizinischer und ethischer Sicht, unter welchen Voraussetzungen in der Schweiz implantierte Medizinprodukte am Lebensende deaktiviert werden dürfen.
    Autoren: Kerstin Noëlle Vokinger / Tanja Krones / Thomas Rosemann / Peter Steiger
    Quelle: JUSLETTER 28. JANUAR 2019 weblaw.ch

    2018

    Stiftung Patientensicherheit Schweiz, Erklärung Sichere Chirurgie abrufbar unter patientensicherheit.ch
    Quelle: patientensicherheit.ch
    Off Label Use von Medizinprodukten,
    Autor: Michael Isler
    Quelle: LSR 2018 S. 79.
    Organisationsverschulden in Krankenhäusern: Systematisierung von Pflichten der sorgfältigen Organisation
    Autoren: Gross Benedict/Kucharz Noemi
    Quelle: MedR 2018, 143 ff
    Produkthaftungsrechtliche Aspekte des off-label-use von Arzneimitteln,
    Autor: Philippe Fuchs
    Quelle: LSR 2018 S. 7.
    Rechtsentwicklung zum PrHG und PrSG
    Autoren: Barbara Klett/Dominque Müller
    Quelle: HAVE/REAS 4/2018, 438
    Rechtliche Herausforderungen im Arzneimittelbetrieb
    Was in anderen Bereichen zum üblichen Repertoire der Verkaufsförderung gehört, ist im Arzneimittelvertrieb verboten – heilmittelrechtliche, krankenversicherungsrechtliche, strafrechtliche und kartellrechtliche Vorgaben stellen hohe Anforderungen an die regulatorische Compliance der Vertriebsmodelle von Herstellern und Grossisten. Bei Verstössen drohen Angestellten und Unternehmen Geldstrafen sowie Gewinneinziehung und Reputationsverluste. Dieser Beitrag beleuchtet Vertriebsinstrumente, die im Arzneimittelvertrieb üblich sind, sowie deren rechtliche Beurteilung unter den einschlägigen Gesetzesbestimmungen.
    Autor: Oliver Kaufmann
    Quelle: Jusletter 22. Oktober 2018, weblaw.ch
    Mindestfallzahlen bei operierenden Ärztinnen und Ärzten sind zulässig
    BVGer – Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt den Regierungsratsbeschluss des Kantons Zürich, der für bestimmte operative Eingriffe Mindestfallzahlen vorsieht. Die Mindestfallzahlen dienen der Qualitätssicherung und können per 1. Januar 2019 eingeführt werden. (Urteil C-5603/2017)
    Autor: Jurius
    Quelle: Jurius, Mindestfallzahlen bei operierenden Ärztinnen und Ärzten sind zulässig, in: Jusletter 1. Oktober 2018, weblaw.ch
    Sorgfaltspflichtverletzungen bei komplizierter Geburt
    Urteil des Obergerichts Kanton Zürich LB160075 vom 5. September 2017
    Quelle: HAVE/REAS 3/2018, 311.
    Gutachterfragen bei Arbeitsunfähigkeit nach Hero-ininjektion
    Urteil des Bundesgerichts 9C_289/2017 vom 04. September 2017
    Quelle: HAVE/REAS 3/2018, 316.
    Haftung für fehlerhafte Medizinalprodukte:
    Notwendigkeit einer europarechtskonforme Auslegung?
    Autoren: Erdem Büyüksagis/Simone Wittwer
    Quelle: HAVE/REAS 3/2018, 249.
    Mitverschulden bei Fehlreaktion infolge Einnahme von Medikamenten – OGH 20.6.2017, 2 Ob 117/16v, ZVR 2017/249, 486 (Kletecka- Pulker/Doppler) = 2017/155, 1077 (Zoppel)
    Autor: Christian Huber
    Quelle: HAVE/REAS 3/2018, 292.
    Erfüllungsgehilfenhaftung der Gynäkologin für Fehler des Pathologen bei der Beurteilung von Krebsabstrichen – OGH 29.3.2017, 1 Ob 161/16g, Zak 2017/278, 156 = ÖJZ 2017/146 (Burtscher); dazu Ch. Huber RdM 2017, 164 Nr. 101; Brezinka, RdM 2017/180, 299; Kessler, Zak 2017, 244 Nr. 422; Schima, Zak 2017, 307 Nr. 520
    Autor: Christian Huber
    Quelle: HAVE/REAS 3/2018, 297.
    Anspruch auf Unterhaltsersatz eines erst nach der Verletzung gezeugten Kindes gegen verstorbenen Mutter – OGH 4.5.2017, 5 Ob 41/17s, Zak 2017/580, 339 = JBl 2017, 798; dazu Reischauer, JBl 2018, 204.
    Autor: Christian Huber
    Quelle: HAVE/REAS 3/2018, 299.
    Direktklage auch gegen die Haftpflichtversicherung einer Krankenanstalt – OGH 29.11.2017, 7 Ob 177/17f
    Autor: Christian Huber
    Quelle: HAVE/REAS 3/2018, 305.
    App «Sympto» gilt als Medizinprodukt
    BVGer – Eine App, die dazu dient, die Fruchtbarkeit ihrer Nutzerin durch Auswertung ihrer Personendaten zu bestimmen, gilt als Medizinprodukt. Sie muss ein Konformitätsbewertungsverfahren durchlaufen,
    um in der Schweiz vermarktet werden zu können. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. (Urteil C-669/2016)
    Quelle: Jurius, App «Sympto» gilt als Medizinprodukt, in: Jusletter 1. Oktober 2018, weblaw.ch
    Mindestfallzahlen bei operierenden Ärztinnen und Ärzten sind zulässig
    BVGer – Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt den Regierungsratsbeschluss des Kantons Zürich, der für bestimmte operative Eingriffe Mindestfallzahlen vorsieht.
    Die Mindestfallzahlen dienen der Qualitätssicherung und können per 1. Januar 2019 eingeführt werden. (Urteil C-5603/2017)
    Quelle: Jurius, Mindestfallzahlen bei operierenden Ärztinnen und Ärzten sind zulässig, in: Jusletter 1. Oktober 2018, weblaw.ch
    Procréation médicalement assistée & Préservation de la fertilité
    Wenn junge oder jüngere Patientinnen und Patienten infolge einer Krankheit oder medizinischen Behandlung in ihrer natürlichen Fortpflanzungsfähigkeit eingeschränkt sind oder diese ganz verlieren, bietet ihnen die Medizin verschiedene Techniken, um ihre Fruchtbarkeit zu bewahren. Jedoch schränkt das schweizerische Regelwerk gewisse Optionen der medizinisch unterstützten Fortpflanzung ein. Der Beitrag zeigt auf, was möglich und was in der Schweiz verboten ist, und empfiehlt eine Ausweitung der rechtlich zugelassenen Massnahmen. (as)
    Autoren: Valérie Junod / Dorothea Wunder / Samia Hurst
    Quelle: JUSLETTER 27. AUGUST 2018 weblaw.ch
    Kostenübernahme der Samenspende durch die Krankenversicherungen
    Obwohl die obligatorischen Krankenpflegeversicherungen (OKP) in bestimmten Konstellationen in der Pflicht stehen würden, eine Behandlung mit Spendersamen zu vergüten, wird die Kostenübernahme in der Praxis in unzulässiger Weise abgelehnt. Der Beitrag zeigt auf, in welchen Fällen eine Pflichtleistung vorliegt, weswegen die Kostenübernahme trotzdem verweigert und warum diese Tatsache von den Betroffenen geduldet wird.
    Autorin: Anita Schuler
    Quelle: JUSLETTER 27. AUGUST 2018 weblaw.ch
    Die Patientenverfügung und ihre Problematik
    Auf den ersten Blick erscheint das Vorsorgeinstitut der Patientenverfügung nur vorteilhaft, da dem Patienten ein neuer Raum der Selbstbestimmung eröffnet wird. Doch der Schein trügt, denn die Patientenverfügung öffnet zahlreichen Problemen Tür und Tor. Der Beitrag setzt sich mit den Problemstellungen, mit denen sich die Ärzteschaft konfrontiert sieht und welche dem Verfasser zum Verhängnis werden können, auseinander. Nach einer kritischen Analyse der Rechtslage werden Anregungen für die Weiterentwicklung der gesetzlichen Bestimmungen diskutiert.
    Autorin: Claudia Schnüriger
    Quelle: JUSLETTER 27. AUGUST 2018 weblaw.ch
    Demenz, Urteilsfähigkeit und Sterbewunsch
    Gemäss «Alzheimer Schweiz» sind in der Schweiz aktuell 148‘000 Personen an Demenz erkrankt. Die Demenzdiagnose stellt sowohl für die betroffenen Personen wie auch für die Angehörigen weitreichende und existenzielle Fragen in den Raum. Mit Blick auf die kontinuierliche Abnahme der Urteilsfähigkeit müssen Wünsche und Anordnungen frühzeitig in einer Patientenverfügung festgehalten werden. Dieser Beitrag rückt den Sterbewunsch von Demenzpatientinnen und -patienten in den Fokus und zeigt die Grenzen der Patientenverfügung vor dem Hintergrund des Selbstbestimmungsrechts und der strafrechtlichen Regelungen auf.
    Autoren: Isabel Baur / Cristina Garcia Gonçalves / Marc Wohlwend
    Quelle: JUSLETTER 27. AUGUST 2018 weblaw.ch
    Bundesgerichtspraxis zur Kostendeckung medizinischer Leistungen
    Über einen Zeitraum von 18 Jahren analysiert die Studie unter Anwendung eines systematisch-statistischen Ansatzes und Artificial Intelligence insgesamt 387 Bundesgerichtsurteile, bei denen es um krankenversicherungsrechtliche Streitigkeiten über die Deckung medizinischer Leistungen ging. Die Auswertung zeigt, dass der Streitwert im Einzelfall tief sein kann, die Fälle aber meist Leiden betreffen, die zu den Kostentreibern im Gesundheitswesen gehören. Ebenfalls aufgezeigt werden weitere Aspekte wie der Einfluss der Grösse des Spruchkörpers auf den Verfahrensausgang oder die Verfahrensbeteiligung verschiedener Versicherer.
    Autoren: Kerstin Noëlle Vokinger / Urs Jakob Mühlematter
    Quelle: JUSLETTER 27. AUGUST 2018 weblaw.ch
    «Für ein von den Krankenkassen unabhängiges Parlament»
    Die Eidgenössische Volksinitiative «Für ein von den Krankenkassen unabhängiges Parlament» möchte die Unabhängigkeit des Parlaments gegenüber den Krankenversicherern stärken. Zu diesem Zweck soll die Bundesverfassung um Unvereinbarkeitsvorschriften für Mitglieder des Bundesparlaments ergänzt werden. Der Beitrag untersucht, inwiefern sich diese Bestimmungen ins geltende System der Unvereinbarkeitsvorschriften einpassen lassen und welche Auswirkungen die Initiative auf die künftige Organisation der Krankenversicherer haben könnte.
    Autor: Thomas Gächter
    Quelle: JUSLETTER 27. AUGUST 2018 weblaw.ch
    Privatrechtlicher Vertrauensarzt und ärztliche Schweigepflicht
    Die Unterstellung des privatrechtlichen Vertrauensarztes und des Aktengutachters unter die in Art. 321 StGB verankerte Schweigepflicht ist seit längerer Zeit umstritten. Im Mai 2017 sprach sich das Bundesgericht für die Unterstellung des Vertrauensarztes unter Art. 321 StGB aus. In diesem Beitrag wird erläutert, weshalb dieser Meinung zu folgen ist, inwiefern eine Entbindung von der Schweigepflicht durch betroffene Arbeitnehmer möglich ist und ob mit dem Besuch beim Vertrauensarzt bereits eine konkludente Entbindung vorliegt.
    Autoren: Sabrina Schultheiss / Therry Lehmann
    Quelle: JUSLETTER 27. AUGUST 2018 weblaw.ch
    Medizintourismus in die Schweiz
    Medizintourismus in die Schweiz kann das Gesundheitssystem vor Herausforderungen stellen, er bietet aber auch grosse Chancen. Der Fokus dieses Beitrags liegt auf der Analyse der Stellung der einreisenden Medizintouristen im Gesundheitssystem der Schweiz, insbesondere im Vergleich mit derjenigen der inländischen Patienten. Dabei werden anhand der sogenannten «Verdrängungsproblematik» die möglichen Auswirkungen zusätzlicher Patienten beleuchtet.
    Autor: David Michael Egger
    Quelle: JUSLETTER 27. AUGUST 2018 weblaw.ch

    2017

    Informed Consent und genetische Beratung bei pränatalen Untersuchungen, Ein vielschichtiger Entscheidungsprozess aus rechtlicher Sicht
    Autorin: Ania Sitek
    Quelle: Dike Verlag 2017
    Eizellenvorsorge – eine rechtliche Annäherung unter besonderer Berücksichtigung der Rechte und Pflichten aus Behandlungsvertrag
    Autorin: Sandra Hotz
    Quelle: recht 2017 S. 1.
    Andere Rechtsgebiet / Der Kaiserschnitt aus Notwendigkeit und auf Wunsch. Oder auch mit Zwang? – Historische, gesellschaftliche, medizinische und rechtliche Anmerkungen zu einem besonderen Eingriff
    Autorin: Andrea Büchler
    Quelle: Festschrift für Andreas Donatsch 2017, 571-582.
    Die ärztliche Dokumentation
    Dissertation der Universität St. Gallen Hochschule für Wirtschafts-, Rechts- und Sozialwissenschaften sowie Internationale Beziehungen (HSG) Dissertation Nr. 4698, St. Gallen 2017
    Autor: Remo Wagner
    Quelle: unisg.ch
    Werden Patientendaten anonymisiert?
    Autoren: Matthias Stürzer/Günter Karjoth
    Quelle: digma 2017, 176
    ePatientendossier und Datenschutz
    Autorin: Barbara Widmer
    Datenschutz und EPD – ein Widerspruch?
    Autoren: Reto Häni/Lorenz Neher
    Quelle: digma 2017, 160
    Quelle: digma 2017, 154
    Das elektronische Patientendossier
    Autoren: Isabel Baur / Brigitte Blum-Schneider / David Michael Egger / Délia Maire
    Das Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier (EPDG) ist am 15. April 2017 in Kraft getreten. Der Beitrag untersucht, unter den Aspekten der Freiwilligkeit und des Zwanges, ausgewählte rechtliche Fragen. Namentlich wird die sogenannte doppelte Freiwilligkeit thematisiert. Nicht unter die doppelte Freiwilligkeit fallen Spitäler mit Grundversorgungsauftrag. Daher ist die Frage zu prüfen, ob sich daraus Konsequenzen für Patientinnen und Patienten ergeben. Schliesslich werden der medizinische Notfall und die entsprechenden Regelung im EPDG unter den Aspekten der Freiwilligkeit und des Zwangs betrachtet.
    Quelle: Jusletter 28. August 2017
    weblaw.ch
    Präimplantationsdiagnostik in der Schweiz nach Verfassungsänderung und Referendum
    Autor: Berit Weyhausen
    Quelle: Jusletter 28. August 2017
    weblaw.ch
    Artificial Intelligence und Machine Learning in der Medizin
    Eine medizinische und rechtliche Würdigung am Beispiel der Radiologie
    Gerade in der Radiologie wird der Einsatz von Artificial Intelligence bzw. Machine Learning es ermöglichen, die Arbeitslast der Ärzteschaft zu reduzieren und dadurch z.B. mehr Zeit für komplexere Fälle und für den direkten Patientenkontakt zu ermöglichen. Während sich zumindest die medizinische Forschung bereits intensiv mit dem Machine Learning und dessen Einsatz in der Medizin auseinandersetzt, fehlen weitestgehend äquivalente rechtliche Würdigungen. Es gilt, sich auch aus rechtlicher Perspektive frühzeitig und intensiver mit den damit einhergehenden rechtlichen Herausforderungen auseinanderzusetzen, um den daraus resultierenden Chancen und Gefahren gerecht zu werden.
    Autoren: Kerstin Noëlle Vokinger / Urs Jakob Mühlematter / Anton Becker / Andreas Boss / Mark A. Reutter / Thomas D. Szucs
    Quelle: Jusletter 28. August 2017
    weblaw.ch
    Arzthaftung – Berufshaftpflichtversicherung – Rechtsschutzversicherung In Arzthaftungsfällen stellen sich interessante deckungsrechtliche und haftungsrechtliche Fachfragen im Kontext mit der Leistungspflicht des Berufshaftpflichtversicherers und des Rechtsschutzversicherers. Die Autoren setzen sich im Beitrag mit dieser spezifischen Rechtsmaterie auseinander.
    Autoren: Iris Herzog-Zwitter/Philip Moebius
    Quelle: Jusletter 28. August 2017
    weblaw.ch
    Die Haftung für potenziell fehlerhafte Medizinprodukte
    Autor: Marcel Lanz
    Quelle: Anwaltsrevue 2017, 331
    Eizellenvorsorge – eine rechtliche Annäherung unter besonderer Berücksichtigung der Rechte und Pflichten aus Behandlungsvertrag
    Autorin: Sandra Hotz
    Quelle: recht 2017 Heft 1, 1
    Haftung für schädigende Medizinalprodukte
    FORUM HAVE
    Autoren: Hardy Landolt, Iris Herzog-Zwitter, Barbara Klett, Philippe Fuchs, Daniel Staffelbach, Kerstin Noëlle Vokinger
    Quelle: HAVE 1/2017, 96-122
    Entscheidungen am Lebensende im Spannungsfeld zwischen Selbst- und Fremdbestimmung, Patientenwillen und -wohl
    Das Thema, dem sich dieser Beitrag zuwendet, ist in seiner existenziellen Bedeutung für alle von uns nicht hoch genug zu werten: Die Frage danach, wer über das Lebensende eines Menschen bestimmen darf und wie eine solche Entscheidung getroffen werden soll. Entscheidungsprozesse bei Urteilsunfähigkeit eines Patienten stellen Betroffene und Beteiligte vor besondere Herausforderungen, weshalb diese im Fokus der Betrachtung stehen. Nach einer kritischen Gegenüberstellung von Rechtslage und Realität im Kontext von Lebensendentscheidungen werden Anregungen für die Weiterentwicklung von rechtlicher Regelung und medizinischer Praxis präsentiert.
    Autorin: Stefanie Haussener
    Quelle: Jusletter 30. Januar 2017
    weblaw.ch
    Forschung mit Versuchspersonen – Aufklärung über die Deckung von Schäden
    Der Beitrag befasst sich mit den Anforderungen an die Aufklärung von Versuchspersonen über die Deckung von Schäden bei Forschungsvorhaben. Ausgangspunkt ist das Urteil 4A_549/2015 des Bundesgerichts vom 27. Juni 2016, in welchem es die Genugtuungsforderung eines Mannes ablehnte, der als Teilnehmer an einer Medikamentenstudie bleibende Lähmungen erlitt. Neben der Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen der Forschung mit Personen, will der Beitrag das Bewusstsein für die Besonderheiten des Arzt-Patienten-Verhältnisses im Rahmen von Forschungsvorhaben wecken und regt die Verbesserung der Humanforschungsgesetzgebung und weitere Massnahmen an.
    Autorin: Franziska Sprecher
    Quelle: Jusletter 30. Januar 2017
    weblaw.ch
    Bibliografie der jüngsten Publikationen im Gesundheitsrecht
    Diese Rubrik gibt Hinweise auf Neuerscheinungen im Gesundheitsrecht. Sie wird auf Grund von nahezu hundert juristischer und medizinischer Zeitschriften aus der Schweiz und dem Ausland zusammengestellt. Diese Nummer umfasst grundsätzlich die Periode vom 30. Juni 2016 bis zum 19. Dezember 2016.
    Autoren: Laura Amey / Cédric Baume / Olivier Guillod / Ekaterina Kastrati / Daniel Kraus / Anaïs Rossi / Dominique Sprumont / Songül Yavavli / Charlotte Boulay / Nathalie Brunner / Frédéric Erard
    Quelle: Jusletter 30. Januar 2017
    weblaw.ch
    Kostenübernahmepflicht bei teuren Arzneimitteln
    Mit Urteil 9C_730/2015 vom 16. September 2016 schützte das Bundesgericht eine Klage des Kantonsspitals St. Gallen gegen die KPT und verpflichtete diese, als Grundversicherung die Kosten für die Behandlung mit dem Arzneimittel Myozyme© zu übernehmen. Die Kosten belaufen sich auf rund CHF 370‘000 während der ersten zwölf Monate der Behandlung. Die Autoren beleuchten in Bezug auf die Kostentragungspflicht der Grundversicherungen die rechtliche Situation de lege lata, werfen aber auch volkswirtschaftliche und gesellschaftspolitische Fragen bezüglich der Kostentragungspflicht bei teuren Arzneimitteln auf.
    Autoren: Dominik Sennhauser / Felix H. Sennhauser
    Quelle: Jusletter 30. Januar 2017
    weblaw.ch
    Herzog-Zwitter/Bollag, Gemeinschaftliches Gutachterkonsilium im Haftpflichtrecht, insbesondere im Arzthaftungsrecht – ein innovativer Ansatz
    HAVE Personen-Schaden-Forum 2017, 65

    2016

    Beweiserleichterungen im Arzthaftungsrecht in Deutschland, in: Fellmann Walter/Weber Stephan (Hrsg.), HAVE Haftpflichtprozess 2016, Dokumentations- und Aufklärungspflicht im Arzthaftungsrecht, Beweiserleichterungen, Produkthaftung, Verjährung und gesetzgeberischer Handlungsbedarf im Haftpflichtrecht
    Autor: Spickhoff Andreas
    Quelle: Beiträge zur Tagung vom 07.06.2017, Zürich/Basel/Genf 2016, 153 ff.
    Stiftung SanaCERT suisse (SanaCERT), Schweizerische Stiftung für die Zertifizierung der Qualitätssicherung im Gesundheitswesen, Qualitätsstandards für die Akutsomatik, Normative Grundlage für die Zertifizierung der Qualitätssicherung im Gesundheitswesen
    Quelle: Version 22/2016, Bern 2016
    Die heilmittelrechtliche Qualifikation von nanotechnologischen drug-delivery-Produkten
    Autor: Marcel Lanz
    Quelle: ex ante 2/2016, S. 14
    Nanomedizin
    Autorin: Messmer Geraldine
    Quelle: Schulthess Juristische Medien AG, Zürich/Basel/Genf 2016
    Sorgfaltspflichtverletzung bei Hirnblutung
    Urteil des Kantonsgerichts AR O1Z 14 5 vom 27. Oktober 2015
    Quelle: HAVE 4/2016, S. 453
    Arztrecht
    Autoren: Aebi-Müller, Regina E.; Fellmann, Walter, Gächter, Thomas; Rütsche, Bernhard; Tag, Brigitte
    ISBN/ISSN 978-3-7272-8495-3
    Quelle: Stämpfli, Verlag 2016
    Dommages causés par des médicaments dans le cadre de recherches médicales
    Zur Haftung für Schäden, welche während der Teilnahme an einer klinischen Studie entstanden sind und bei welchen ein betreffendes Medikament beteiligt war, hatte sich die Rechtsprechung unter der Herrschaft des Bundesgesetzes über Arzneimittel und Medizinprodukte noch nicht geäussert. In seinem Urteil vom 27. Juni 2016 hat sich das Bundesgericht zugunsten der gewöhnlichen Haftungsregelung ausgesprochen (verschuldensabhängig), jedoch ohne Stellung zunehmen zu den verschiedenen Lehrmeinungen, welche sich mit einer überwältigender Mehrheit für eine strikte Haftung (verschuldensunabhängig) aussprechen. Dieser Beitrag diskutiert die Relevanz des Urteils unter dem alten und dem neuen Gesetz; die Autorin kritisiert den geringen Schutz, welcher gemäss ihrer Nachforschung vor allem für die Teilnehmer solcher klinischen Studien besteht.
    Autorin: Valérie Junod
    Quelle: Jusletter 17. Oktober 2016
    weblaw.ch
    KPT Krankenkasse muss Behandlung übernehmen
    BGer – Die KPT Krankenkasse wollte die Medikamentenkosten für eine an der seltenen Stoffwechselkrankheit Morbus Pompe leidenden Frau in der Höhe von rund CHF 370’000 für die Behandlungsdauer von einem Jahr nicht übernehmen. (Urteil 9C_730/2015)
    Quelle: Jusletter 17. Oktober 2016
    weblaw.ch
    Evaluation der Haftungsregelung im Humanforschungsgesetz
    Haftungsfälle in der Humanforschung sind selten, bzw. die Datenlage dazu ist wenig erforscht. Der aktuelle Fall einer Arzneimittel-Studie in Frankreich mit dem Tod eines Probanden zeigt aber, dass die Fragen der Sicherheit und Haftung von grossem öffentlichem Interesse sind. Für die Schweiz gilt mit dem neuen Humanforschungsgesetz (HFG) eine klare Kausalhaftung für Forschungsvorhaben. Der HFG-Evaluationsbericht für das BAG umfasst einen Rechtsvergleich der Haftungsbestimmungen in acht europäischen Ländern, eine Standortbestimmung der heutigen Praxis in der Schweiz mittels mündlicher und schriftlicher Befragung und zeigt Handlungsfelder auf
    Autoren: Bollag / Schütz / Herzog-Zwitter
    Quelle: Jusletter 29. August 2016
    weblaw.ch
    Ausführungsrecht zum elektronischen Patientendossier
    Zukünftig sollen die behandelnden Ärzte die relevanten medizinischen Daten ihrer Patienten über ein elektronisches Patientendossier beziehen können. Den Patienten wird dabei die Möglichkeit gegeben, die Zugriffsrechte auf ihre Patientendaten selber zu verwalten. Bis allerdings das erste Mal Daten über das elektronische Patientendossier bereitgestellt und bezogen werden können, müssen noch einige rechtliche Fragen geklärt werden, insbesondere im Bereich der gesetzlich vorgeschriebenen Zertifizierungen
    Autorin: Sarah Winkler
    Quelle: Jusletter 29. August 2016
    weblaw.ch
    Pflege- und Behandlungsfehler – aus pflegewissenschaftlicher Sicht
    Autor: Schwendimann/Ausserhofer
    Quelle: Pflegerecht – Pflegewissenschaft 1/2016, S. 12.
    Bureau d’expertise extrajudiciaires de la FMH – Rapport annuel 2015
    Autorin: Rothhardt V.
    Quelle: Bulletin des médecins suisses, n°2016/22 (97), 1er juin 2016, S. 780.
    Spitalplanung und Privatspitäler – Planification hospitalière et cliniques privées
    Autor: Rütsche Bernhard
    Schulthess Verlag, Zurich 2016
    Medizin- und Gesundheitsrecht
    Autoren: Gächter/Rütsche/Tag
    Schweizerisches und internationales Recht Textausgabe, 3. Auflage, Basel 2016
    SCHWERPUNKT-AUSGABE: GESUNDHEITSRECHT
    Quelle: Jusletter 29. August 2016
    weblaw.ch
    BGer – Ein Proband einer Medikamentenstudie in Lausanne glaubte gegen alle Folgeschäden versichert zu sein und klagte deshalb gegen die Verantwortlichen der Studie. Das Bundesgericht hat nun die Ablehnung einer Genugtuung bestätigt, weil die Haftung nicht so weit gefasst werden könne. (Urteil 4A_549/2015)
    Quelle: Jusletter 15. August 2016
    weblaw.ch
    Datenschutz in Spitälern
    Autor: Yves Gogniat
    Quelle: Jusletter 20. Juni 2016
    weblaw.ch
    Pflegefehler aus juristischer Sicht
    Autor: Hardy Landolt
    Quelle: Pflegerecht-Pflegewissenschaft 2/16, 66
    BGE 141 III 363 (Urteil des Bundesgerichts, I. zivilrechtliche Abteilung, vom 19. August 2015 (4A_137/2015)
    Bemerkungen
    Autorin: Iris Herzog-Zwitter
    Quelle: Pflegerecht-Pflegewissenschaft 2/16, 124
    Hirnblutung anlässlich einer oralen Antikoagulation – wer haftet?
    Autor: Andreas Wiget
    Quelle:
    Schweizerische Ärztezeitung
    Haftung gegenüber Dritten bei fehlerhaften Gutachten – Überblick zur deutschen und österreichischen Rechtslage
    Autoren: Constanze Schmidt
    Quelle: HAVE 2016 S. 119|
    Objektivierung der Sorgfaltspflichten im Auftragsrecht
    Autor: Walter Fellmann
    Quelle: HAVE 2016 S. 95
    Sorgfaltspflicht der Ärzte
    Autoren: Hardy Landolt, Iris Herzog-Zwitter
    Quelle: HAVE 2016 S. 106
    Medizinische Dokumentationspflicht – quo vadis?
    Autor: Hardy Landolt
    Quelle: HAVE 2016 S. 9
    SCHWERPUNKT-AUSGABE: GESUNDHEITSRECHT
    Jusletter 25. Januar 2016
    Quelle: Jusletter 08. Februar 2016
    weblaw.ch
    Die Aussagekraft von Mortalitätsstatistiken als Qualitätsstandard
    Autoren: Thomas F. Lüschera, Daniela Babica, Francesca Giulianib, Christian Templina a Universitäres Herzzentrum, Klinik für Kardiologie, UniversitätsSpital Zürich; b Qualitätskontrolle, UniversitätsSpital Zürich
    Quelle: Schweizerische Ärztezeitung 2016; 97 (4): 150-152

    2015

    Einwilligung in die Impfung – wenn sich Eltern und Kind nicht einig sind
    Autor: Hug L.
    Quelle: Impulse zur praxisorientierten Rechtswissenschaft, Band 3., Zürich 2015
    Der Patientenkompass
    Autorin: Barbara Züst
    Der Weg zum selbstbestimmten Entscheid während der medizinischen Behandlung
    Quelle: Zürich, Xanthippe-Verlag, 2015
    ISBN 978-3-905795-40-0
    Urteil des Bundesgerichts 4A_551/2013 I. zivilrechtliche Abteilung, vom 15. Dezember 2014 Haftpflichtrecht. Das Bundesgericht nimmt im italienischsprachigen Urteil des Bundesgerichts 4A_551/2013 vom 15. Dezember 2014 Stellung, wie die haftpflichtrechtlichen Ansprüche der Mutter und des geborenen Kindes gegenüber dem verantwortlichen Gynäkologen im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bei der hochsensiblen Thematik Wrongful birth und Wrongful life beurteilt werden. Bemerkungen von Iris Herzog-Zwitter
    Quelle: Pflegerecht – Pflegewissenschaft 4/2015, S. 253
    Rechtliche Aspekte der Organzuteilung – Licht und Schatten
    Autor: Immer F.
    Quelle: Bulletin des médecins suisses, no 2015/48 (96), 25 novembre 2015, p. 1780.
    Leihmutterschaft im internationalen Verhältnis: Der aktuelle Stand in der Schweiz
    Autoren: Büchler A., Maranta L.,
    Quelle: FamPra.ch, 2/2015, p. 354.
    Klinische Ethik im Paradigmenvergleich – eine Frage der Haltung
    Autor: Porz R.
    Quelle: Bulletin des médecins suisses, no 2015/2930 (96), 15 juillet 2015, p. 1068.
    Medizinproduktehaftung bei blossem Fehlerverdacht
    Autorin: Corinne Widmer Lüchinger
    Quelle: HAVE 2015, S. 388
    L’obligation de documenter du médecin
    Urteilsbesprechung 4A_137/2015
    Autoren: Franz Werro/Alborz Tolou
    Quelle: REAS 2015, 382
    Rechtsgutachten klärt Fragen zur ärztlichen Verantwortung
    Die interprofessionelle Zusammenarbeit der Gesundheitsfachleute gewinnt laufend an Bedeutung. Dabei wird vermehrt die Frage der ärztlichen Verantwortung diskutiert: Wie weit reicht diese? Wie ist die Haftung für Handlungen Dritter geregelt?
    Im Auftrag der SAMW hat das Institut für Gesundheitsrecht an der Universität Neuenburg (IDS) ein Rechtsgutachten zu diesen Fragen erstellt.
    Quelle: samw.ch
    Wie sich Hebammen vor Haftung und Strafbarkeit schützen können
    Autoren: Ursina Pally Hofmann/Claudia Wyss-Cozza
    Quelle: Hebamme 5 2015, S. 11 ff.
    Urteil U 12 56, Graubünden Verwaltungsgericht Urteil vom 27.05.2014
    Notfalldienst/Organisation des Bündner Ärztevereins
    Quelle: PVG 2014, S. 52
    Inwieweit bestimmen Patienten noch über ihre Daten?
    Autorin: U. Uttinger
    Quelle: Pflegerecht –
    Pflegewissenschaft 1/2015, p. 2.
    Mögliche Haftungsfälle aus der Geburt eines Kindes
    Autor: Zellweger R.
    Quelle: Pflegerecht – Pflegewissenschaft 2/2015, p. 78.
    Der Entwurf einer europäischen Medizinprodukteverordnung
    Autoren: Philippe Fuchs / Marco Giovanettoni
    Quelle: Jusletter 24. August 2015
    weblaw.ch
    La vaccination – une thématique controversée :
    l’exemple de la grippe
    Autoren: Stéphanie Perrenoud / Simone Romagnoli / Maya Shaha
    Quelle: Jusletter 24. August 2015
    weblaw.ch
    Humanforschungsgesetz
    Bundesgesetz über die Forschung am Menschen vom 30. September 2011
    Herausgeber: Rütsche Bernhard
    Quelle: 2015 Stämpfli Verlag
    Urteilsfähigkeit, Zurechnungsfähigkeit und Schuldfähigkeit
    Autoren: Daniel Hürlimann/Manuel Trachsel
    Quelle: Schweizerisches Medizin-Forum, 2015; 604-606
    Aussergerichtliche Gutachterstelle der FMH
    Ein Überblick über das aktuelle Reglement
    Quelle: Schweizerische Ärztezeitung, 2015; 96: 905-906
    Berufsgeheimnis und Meldepflichten: Medizin-ethische Aspekte
    Quelle: Schweizerische Ärztezeitung, 2015; 900
    Erhöhtes Ausfallrisiko als Produktfehler?
    „Der Europäische Gerichtshof hat am 5. März 2015 einen für die Medizinprodukteindustrie weitreichenden Entscheid zur Produkthaftung gefällt. Er hat entschieden, dass ein erhöhtes Ausfallrisiko einer Produktgruppe genügt, damit die einzelnen Produkte dieser Gruppe als fehlerhaft im Sinne der Produkthaftungsrichtlinie gelten. Darüber hinaus hat er entschieden, dass die Kosten einer vorsorglichen Operation zur Explantation des (möglicherweise) fehlerhaften Medizinprodukts einen ersatzfähigen Schaden im Sinne der Produkthaftungsrichtlinie darstellen. Der Artikel setzt sich mit diesem Entscheid auseinander und erläutert, welche Folgen er für das Schweizer Produkthaftungsrecht im Medizinproduktebereich haben könnte“.
    Autor: Philippe Fuchs
    Quelle: Jusletter 30. März 2015 (weblaw.ch)
    Haftung für unerwünschte Arzneimittelwirkungen
    „Lungenembolie durch die Einnahme einer Antibabypille oder der Verdacht auf multiple Sklerose ausgelöst durch eine Impfung gegen humane Papillomaviren – in letzter Zeit ist in den Medien vermehrt über unerwünschte Arzneimittelwirkungen zu lesen. Allgemein stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage nach der Sicherheit von modernen Arzneimitteln und wer für unerwünschte Arzneimittelwirkungen die Verantwortung trägt. Dieser Artikel setzt sich mit diesen Fragen auseinander, gibt einen Überblick über die möglichen Haftungsgrundlagen und untersucht, in welchen Fällen ein Hersteller für unerwünschte Arzneimittelwirkungen einzustehen hat“.
    Autor: Philippe Fuchs
    Quelle: Jusletter 26. Januar 2015 (weblaw.ch)
    Patientenrechtegesetz
    Autor: Lothar Jaeger
    Quelle: HAVE 2015, S. 3
    Ärztliche Aufklärungspflicht
    Autor: Gilles-Antoine Hofstetter
    Quelle: plädoyer 1/2015, S. 40

    2014

    Arzthaftungsrecht Handbuch zum Arzthaftungsrecht und elektronische Datenbank
    Autoren: Hardy Landolt/Iris Herzog-Zwitter
    Quelle: 2014 Dike Verlag AG Zürich
    Medinfo zum Thema Facetten des medizinisch-technischen Fortschritts http://www.svv.ch/de/publikationen/medinfo-mitteilungen-zu-themen-der-privatversicherer/medinfo-zum-thema-facetten-des-me
    Quelle: Medinfo SVV
    Von Silikon bis Kobalt: Aktuelle Fragen der Medizinproduktehaftpflicht
    Autorin: Corinne Widmer Lüchinger
    Quelle: BJM 2014, 302
    Der urteilsunfähige Patient – eine zivilrechtliche Auslegeordnung
    Autorin: Regina Aebi-Müller
    Quelle: Jusletter 22. September 2014, www.weblaw.ch
    Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ist und bleibt eine ärztliche Kernkompetenz!
    Autor: Peter Wiedersheim
    Quelle: Schweizerische Ärztezeitung 2014;95: 38, 1399
    Zum Urteil des Bundesgerichts 9C_850/2013 vom 12. Juni 2014
    Die Aufgabenteilung zwischen Mediziner und Rechtsanwender
    Autor: Renato Marelli
    Quelle: Schweizerische Ärztezeitung 2014;95: 38, 1401
    Recht und Gesundheit
    Autoren: Helena Zaugg/Lea Schläpfer
    Luzerner Beiträge zur Rechtswissenschaft, Herausgeber Jörg Schmid
    Quelle: Band 70, Schulthess Verlag
    Kommunikation zwischen Arzt und Patient
    Autorin: Ursina Pally Hofmann
    Quelle: Schweizerische Ärztezeitung, 2014; 95: 29/30, 1081
    Länderübergreifende Zusammenarbeit in der Notfallmedizin
    Autoren: Bürgi/Christ/Hogan/Behringer/Dodt
    Quelle: Schweizerische Ärztezeitung 2013; 94:50, 1899
    Ärzte vor dem Richter – Wann handeln Ärzte fahrlässig?
    Autoren: Juchli/Stach
    Quelle: Schweizerische Ärztezeitung 2013; 94: 24, 945
    Aussergerichtliche FMH-Gutachterstelle – Jahresbericht 2013
    Autorin: Valérie Rothhardt Rechtsanwältin, Leiterin der Gutachterstelle FMH
    Quelle: Schweizerische Ärztezeitung, 2014; 95: 27/28, 1025
    Richtlinien „Abgrenzung von Standardtherapie und experimenteller Therapie im Einzelfall“: definitive Fassung liegt vor
    Schweizerische Akademie der Medizinischen Wissenschaften (SAMW)
    Schweizerische Ärztezeitung, 2014; 95: 24, 913
    Rückgriff auf Haftpflichtige für kantonale Leistungen im Zusammenhang mit der Spitalfinanzierung
    Autor: Ueli Kieser
    Quelle: Quelle: AJP/PJA 6/2014, 827 ff.
    Medinfo – Publikation der Privatversicherer svv.ch/de/publikationen/medinfo-mitteilungen-zu-themen-der-privatversicherer
    z.B. Medinfo 2014:http://www.svv.ch/de/publikationen/medinfo-mitteilungen-zu-themen-der-privatversicherer svv.ch/de/publikationen/medinfo-mitteilungen-zu-themen-der-privatversicherer/medinfo-zum-thema-transplantation
    Quelle: Medinfo SVV
    Schweizerisches Staatshaftungsrecht
    Ergänzungsband zur 2. Auflage
    Autoren: J.Gross/V. Pribnow
    Quelle: 2013 Stämpfli Verlag
    Arzneimittelrecht
    Eine Wegleitung für die medizinische und pharmazeutische Praxis sowie für Behörden und Versicherer
    Autoren: M. Giger/U. Saxer/A. Wildi/M. B. Fritz
    Quelle: 2013 Schulthess Verlag
    Medizinprodukte: Regulierung und Haftung
    Autor: B. Rütsche
    Quelle: 2013 Stämpfli Verlag
    Medizin- und Gesundheitsrecht 2. Auflage
    Autoren: T. Gächter/B. Rütsche/B. Tag
    Quelle: 2013 Helbing Lichtenhahn Verlag
    Vorentwurf zum Gesundheitsberufegesetz
    Autoren: T. Gächter/M. Kaufmann
    Pflegerecht 2/14, S. 66 ff
    Recht und Gesundheit
    Autoren: H. Zaugg/Lea Schläpfer (Hrsg.)
    Quelle: Junge Rechtswissenschaft Luzern, 2013 Schulthess Verlag
    Transparence dans la recherche médicale: en progrès en Suisse
    „Das im Jahr 2014 in Kraft getretene HFG verbessert die Transparenz der medizinischen Forschung. Das Gesetz fordert, dass klinische Studien in einer öffentlichen Datenbank registriert werden. Weiter garantiert es den betroffenen Personen ein minimales Recht auf Information über die Ergebnisse von Studien, an denen sie teilgenommen haben. Von der Ethik-Kommission verlangt es, sicherzustellen, dass das Publikationsrecht des Forschers geschützt wird. Gleichwohl hat der Gesetzgeber darauf verzichtet – entgegen dem internationalen Trend – weitere Schritte in Richtung einer grösseren Transparenz zu gehen“.
    Autor: Valérie Junod
    Quelle: Jusletter 5. Mai 2014 (weblaw.ch)
    Die hypothetische Einwilligung im Medizinrecht – eine umstrittene und dem Schweizer Strafrecht (noch) fremde Rechtsfigur
    „Während die Rechtsfigur «hypothetische Einwilligung» in der Rechtsprechung des Bundesgerichts in Zivilsachen anerkannt ist, hat sie bisher keine Aufnahme ins Schweizer Strafrecht gefunden. Das Bundesgericht gebraucht den Begriff «hypothetische Einwilligung» undifferenziert von der mutmasslichen Einwilligung. Die Schweizer Strafrechtslehre beginnt allmählich, sich mit diesem Konstrukt zu befassen. Der Beitrag soll einen Überblick über den aktuellen Diskussionsstand geben und als Anregung zur weiteren gedanklichen Auseinandersetzung mit dieser Rechtsfigur im Schweizer Strafrecht dienen“.
    Autoren: Andreas Eicker/Stefanie Fisch
    Quelle: Jusletter 28. April 2014 (weblaw.ch)
    Neues Verjährungsrecht
    Autorin: Ursina Pally Hofmann
    Quelle: Schweizerische Ärztezeitung 2014; 95:18, 679
    Die Kunst der Teamkommunikation: Keine Chance für Fehlinterpretationen
    Stiftung für Patientensicherheit
    Autoren: Mascherek A., Kobler I., Bezzola P.
    Quelle: Schweizerische Ärztezeitung 2014; 95: 9, S. 327
    Patientenaufklärung und -dokumentation in der Psychiatrie
    Autoren: Kurmann J./Zimmer A.
    Quelle: Schweizerische Ärztezeitung 2014; 95:9 S. 348
    Gesundheitsrecht ein Grundriss für Studium und Praxis
    Autoren: Thomas Gächter/Bernhard Rütsche
    Quelle: 2013 Helbing Lichtenhahn Verlag
    Klinisch-forensische Medizin, Interdisziplinärer Praxisleitfaden für Ärzte, Pflegekräfte und andere Betreuer von Gewaltopfern,
    Autoren: Martin Grassberger, Elisabeth E. Türk, Kathrin Yen
    Quelle: 2013 Springer Verlag
    Gesundheitsrecht in a nutshell
    Autoren: Ueli Kieser/Miriam Lendfers
    Quelle: 2013 Dike Verlag
    Auswirkungen des Erwachsenenschutzgesetzes auf die Behandlung urteilsunfähiger Patienten
    Autorin: Ursina Pally Hofmann
    Quelle: Schweizerische Ärztezeitung 2014, 95: 11 S. 427
    Recht in der Geburtshilfe
    Ein Leitfaden für den medizinischen Berufsalltag mit Schwangeren, Gebärenden und Wöchnerinnen
    Autorin: Ursina Pally Hofmann
    Quelle: Verlag Schulthess, Januar 2013
    Zur Erforschung des Humanforschungsrechtes
    „Am 18. Dezember 2013 ist der Bericht Massnahmen des Bundes zur Stärkung der biomedizinischen Forschung und Technologie erschienen (bag.admin.ch/themen/medizin). Im Kapitel «Humanforschungsrechtliche Rahmenbedingungen» heisst es (S. 93), dass «die Regulierung in der Schweiz bisher unvollständig (ist) und insgesamt ein unübersichtliches Bild (ergibt)». Wie unübersichtlich die Lage wirklich ist, und welche weiteren Fragen der Rechtsstaatlichkeit dieser Regulierungen sich daraus ergeben, bleibt aber offen. Im Beitrag wird versucht, eine Auslegeordnung zu erstellen, um (wenigstens ansatzweise) einen Überblick zu gewinnen“.
    Autor: Prof. Dr. Max Baumann
    Quelle: Jusletter 27. Januar 2014 (jusletter.ch, weblaw.ch)
    L’accès aux soins pour les personnes détenues
    „Der Zugang zur Gesundheitsversorgung für Inhaftierte unterscheidet sich deutlich von dem für freie Bürger. Der Beitrag untersucht die Reichweite der besonderen Rechtsbeziehung zwischen Inhaftiertem und Staat im Hinblick auf die spezifischen Fragen des Zugangs zur Gesundheitsversorgung im Gefängnis. Der Staat spielt hierbei eine wichtige Rolle und muss die notwendigen Ressourcen und benötigte Infrastruktur zur Gewährleistung einer angemessenen medizinischen Versorgung im Gefängnis bereitstellen“.
    Autorin: Sonia Zbinden Lopez
    Quelle: Jusletter 27. Januar 2014 (jusletter.ch, weblaw.ch)
    Criminal Liability and Medical Errors in Switzerland: An Unjust System?
    „Im Rahmen einer breit angelegten Studie zur Fehlerkommunikation in der Schweiz wurden 23 Schweizer Schlüsselpersonen aus der medizinischen und juristischen Praxis interviewt. Ein Hauptthema, das die Befragten beschäftigte, war die strafrechtliche Haftung bei medizinischen Fehlern. Der Artikel präsentiert die Resultate der Studie und wägt ab, ob das derzeitige Schweizer System unter theoretischen und ethischen Gesichtspunkten moralisch sinnvoll und gerecht mit Schuld und Haftung umgeht“.
    Autoren: Stuart McLennan / Prof. Dr. med. Bernice Elger
    Quelle: Jusletter 27. Januar 2014 (jusletter.ch, weblaw.ch)

    2013

    Medizinische Eingriffe bei Minderjährigen
    Eine rechtsvergleichende Untersuchung zum Schweizer und deutschen Recht
    Autorin: Rumetsch Virgilia
    Verlag Helbing Lichtenhahn Verlag, Basel, 2013
    Quelle: helbing.ch
    Rechtsprechungsübersicht zum Medizinprodukterecht und angrenzenden Gebieten 2011/2012
    Autoren: Hobusch/Ochs
    Quelle: MedR (2013) 31: 571
    Streitschlichtung und Behandlungsfehlerprophylaxe – Fallberichte aus der Gutachterkommission Nordrhein
    „Behandlungsfehler bei nicht Leitlinien-konformer Therapie eines Basalioms“
    Autoren: Kienzle/Smentkowski
    Quelle: MedR (2013) 31: 589
    „Ärztliche Aufklärungspflicht bei nur relativ indiziertem Eingriff, der nach zwei unterschiedlichen Operationsmethoden durchgeführt werden kann; Schmerzensgeldbemessung bei rechtswidriger, aber weiterhin folgenloser Operation“
    OLG Koblenz, Urt. v. 19.12.2012 – 5 U 710/12
    Quelle: MedR (2013) 31: 595
    „Abgrenzung eines einfachen vom groben Behandlungsfehler nach Darmoperation“
    OLG Koblenz, Beschl. v. 9.10.2012 – 5 U 321/12
    Quelle: MedR (2013) 31: 595
    „Vernähen des Dickdarms mit Bauchwand als Eingriffskomplikation; keine Beweiserleichterung trotz Befunderhebungsversäumnis“
    OLG Koblenz, Beschl. v. 12.7.2012 – 5 U 501/12
    MedR (2013) 31: 595
    „Verletzung der Ureteren und der Blase bei Hysterektomie“
    OLG Köln, Urt. v. 7.3.2012 – 5 U 65/10
    MedR (2013) 31: 595
    „Vornahme einer digitalen Subtraktionsangiographie bei einer superfiziellen Siderose – Aufklärung über die Erfolgschancen des diagnostischen Eingriffs“
    OLG München,Urt. v. 31.5.2012 – 1 U 3884/11
    Quelle: MedR (2013) 31: 604
    Fortpflanzungsmedizingesetz. Augsburg-Münchner-Entwurf
    Ulrich Gassner, Jens Kersten, Matthias Krüger, Josef Franz Lindner, Henning Rosenau und Ulrich Schroth
    Quelle: Verlag Mohr Siebeck, Tübingen 2013
    Transplantationsgesetz – Kommentar
    Herausgeber Wolfram Höfling
    Quelle: Verlag Erich Schmidt, 2. Aufl. Berlin 2013
    „Revisionsrechtliche Überprüfung tatrichterlicher Beweiswürdigung auf der Grundlage von Sachverständigengutachten in Arzthaftungssachen“
    BGH, Urteil vom 16.4.2013 (VI ZR 44/12)
    Quelle: VersR 2013 Heft 24, 1045
    „Fehlende Kausalität eines Befunderhebungsfehlers für den Gesundheitsschaden“
    OLG Koblenz, Beschluss vom 12.11.2012 (5 U 594/12)
    Quelle: VersR 2013 Heft 24, 1049
    Arzneimittelrecht
    Autoren: Max Giger, Urs Saxer, Andreas Wildi, Markus B. Fritz
    Quelle: Schulthess Verlag, 2013
    Recht in der Geburtshilfe
    Autorin: Ursina Pally Hofmann
    Quelle: Schulthess Verlag, 2013
    Rechte von Kindern in medizinischen Heilbehandlungen
    Autorin: Margot Michel
    Quelle: Schulthess Verlag, 2013
    Rechtliche Grundlagen im medizinischen Alltag
    Ein Leitfaden für die Praxis 2. Auflage
    Quelle: fmh.ch
    Off-label-use von Arzneimitteln und strafrechtliche Produkthaftung
    Autorin: Geth C.
    Quelle: Recht, 3/2013, p. 122
    Die freie Arztwahl in Alters- und Pflegeheimen – Herausforderungen aufgrund des neuen Erwachsenenschutzrechts
    Autoren: Poledna T./Vokinger K.N.
    Quelle: Pflegerecht – Pflegewissenschaft 2/2013, p. 66
    Das neue Erwachsenenschutzrecht und die Aufgabe der Gerichte
    Autor: Geiser Thomas
    Quelle: ZBJV Bd. 149, 2013, p. 1.
    Gerontologische, pflegerische und ethische Aspekte bei der Umsetzung des Erwachsenenschutzrechtes
    Autoren: Huber E./Rüegger H.
    Quelle: Pflegerecht – Pflegewissenschaft 1/2013, p. 2
    Reproduktive Selbstbestimmung und Informed Consent im Zeitalter von pränatalen Gentests
    Autor: Hotz S.
    Quelle: Recht 1/2013, p. 2
    Telemedizin und ärztliches Rezept
    Autoren: Poledna T./Vokinger K. N.
    Quelle: AJP/PJA 2/2013, p. 223
    Besserer Schutz vor Epidemien dank neuem Gesetz
    Autorin: Ursula Zybach
    Quelle: Schweizerische Ärztezeitung | Bulletin des médecins suisses | Bollettino dei medici svizzeri | 2013;94: 34, 1250
    Klinisches Risikomanagement – Stellenwert im betrieblichen Gesamt-Risikomanagement
    Autoren: Helmut Paula, Marc-Anton Hochreutener, David Schwappach, Dieter Conen, Andreas Tobler
    Quelle: Schweizerische Ärztezeitung | Bulletin des médecins suisses | Bollettino dei medici svizzeri | 2013;94: 34, 1267
    Recht der Humanforschung: Internationale Einflüsse
    Der Beitrag befasst sich, ausgehend von der zukünftigen schweizerischen Regelung der Forschung mit Versuchspersonen, mit neueren Entwicklungen im Recht der Humanforschung. Mit Blick auf die in diesem Bereich besonders wichtigen internationalen Vorgaben stehen dabei zwei neuere Regelwerke zur Humanforschung europäischer und internationaler Herkunft im Zentrum. Beide haben erst kürzlich konkretere Formen angenommen, wodurch sie bei der Ausarbeitung des Verordnungsrechts zum neuen Bundesgesetz über die Forschung am Menschen (HFG) nur in beschränktem Rahmen berücksichtigt werden konnten“.
    Autorin: Franziska Sprecher
    Quelle: Jusletter 19. August 2013,
    weblaw.ch
    Les mesures de contrainte entrainant une restriction à la liberté de mouvement en milieu hospitalier
    Zwangsmassnahmen in Krankenhäusern, die die Bewegungsfreiheit einschränken, werfen viele (ethische, technische und auch juristische) Fragen auf. Der Beitrag bietet zuerst einen Überblick über den unterschiedlichen rechtlichen Rahmen in der französischsprachigen Schweiz. Danach analysiert er die jüngsten Entwicklungen im Medizinrecht und vergleicht sie mit den Garantien, welche das Strafrecht Betroffenen von Zwangsmassnahmen bietet. Schliesslich schlägt der Autor Methoden vor, wie Kontrollsysteme von Zwangsmassnahmen im öffentlichen Recht verbessert werden könnten
    Autor: Stefan Berard
    Quelle: Jusletter 19. August 2013,
    weblaw.ch
    Aussergerichtliche FMH-Gutachterstelle – Jahresbericht 2012
    Autorin: Valérie Rothhardt
    Schweizerische Ärztezeitung|Bulletin des médecins suisses|Bollettino dei medici svizzeri | 2013;94: 27/28, 1061
    Bedeutung des Myozyme-Entscheides (BGE 136 V 395) für das Haftpflicht- und Versicherungsrecht
    Autor: Hardy Landolt
    Quelle: HAVE 2/2013, 165
    Kosten – Nutzen – Bewertung auf Abwegen…
    Bedeutung des Myozyme-Entscheides
    Autor: Georg Marckmann
    Quelle: HAVE 2/2013, 166
    BGE 136 V 395 (Morbus Pompe/Myozyme): Was der Entscheid bedeutet – und was nicht
    Bedeutung des Myozyme-Entscheides
    Autoren: Thomas Gächter/Arlette Meienberger
    Quelle: HAVE 2/2013, 168
    Wirtschaftlichkeit – was ist von BGE 136 V 395 zu halten?
    Bedeutung des Myozyme-Entscheides
    Autor: Ueli Kieser
    Quelle: HAVE 2/2013, 171
    Das Myozyme-Urteil – Überlegungen aus haftpflichtrechtlicher Sicht
    Bedeutung des Myozyme-Entscheides
    Autor: Andreas Lörtscher
    Quelle: HAVE 2/2013, 173
    Le Myozyme: quoi de neuf depuis 2010?
    Bedeutung des Myozyme-Entscheides
    Autoren: Valérie Junod/Jean-Blaise Wasserfallen
    Quelle: HAVE 2/2013, 177
    Übernahmeverschulden des Arztes
    Autorin: Iris Herzog-Zwitter
    Quelle: svv.ch
    Die Haftung für ungewolltes Leben unter Berücksichtigung neuer Urteile
    Autoren: Nicolai Fullin/Anouck Zehntner
    Ärzte vor dem Richter – Wann handeln Ärzte fahrlässig?
    Autoren: Juchli P./Stach P.
    Quelle: Schweizerische Ärztezeitung | Bulletin des médecins suisses | Bollettino dei medici svizzeri | 2013;94: 24, 945 saez.ch
    Sterbehilfe und die strafrechtliche Verantwortlichkeit des Arztes
    Autorin: Helena Peterkovà
    Quelle: Stämpfli Verlag, Mai 2013.
    Apps als Medizinprodukte – und die Folgen davon
    „Die Bedeutung von Apps hat in den letzten Jahren stark zugenommen und es gibt Apps für sämtliche Lebensbereiche. Einen besonders sensiblen Bereich stellt dabei der medizinische dar, für welchen es auf dem Markt ebenfalls zahlreiche Apps für die unterschiedlichsten Verwendungen gibt. Es stellt sich die Frage, ob solche Medical Apps nicht von der Heilmittelgesetzgebung erfasst werden und den gesetzlichen Anforderungen eines Medizinprodukts genügen müssen. Der Artikel geht dieser Frage nach und untersucht, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, damit eine Medical App als Medizinprodukt im Sinne der Heilmittelgesetzgebung gilt“.
    Autoren: Philippe Fuchs/Marco Giovanettoni
    Quelle: Jusletter vom 27. Mai 2013weblaw.ch
    Das Patientenrechtegesetz in Deutschland
    Autorin: Iris Herzog-Zwitter
    Quelle: Pflegerecht 2/13, 112.
    Haftung aufgrund unterlassener pränataler Diagnostik
    Autorin: Ursina Pally Hofmann
    Quelle: Schweizerische Ärztezeitung, 2013; 94: 15, 547
    Revision der Patientenverfügung: Applaus von allen Seiten
    Kaum ist das neue Erwachsenenschutzrecht mit seiner schweizweit einheitlichen Regelung der Patientenverfügung in Kraft, liegt ein neuer Vorschlag auf dem Tisch: Tattoo und Stempel sollen die schriftliche Verfügung ergänzen oder gar ersetzen. Experten und Sterbehilfeorganisationen sind begeistert“.
    Quelle: weblaw.ch, Jusletter vom 01. April 2013
    Das Gemeinschaftliche Gutachter-Konsilium (GGK) – Innovative Ansätze in der Arzthaftung
    Autoren: Yvonne Bollag/I. Herzog-Zwitter
    Quelle: HAVE/REAS 1/2013, 76
    «Siamesische Zwillinge»: wir — einer von uns — ich?
    „Nach dem Urteil eines englischen Gerichts aus dem Jahr 2000, das die Trennung von verbundenen Zwillingen gegen den Willen der Eltern anordnete, wurde im englischsprachigen Raum die Legitimierbarkeit von solchen Trennungsoperationen aus juristischer und ethischer Perspektive intensiv diskutiert. Mit Bezug auf das schweizerische Recht wird dies auch im Beitrag untersucht. Im Zentrum der Überlegungen steht allerdings ein sich abzeichnender Wandel des Verständnisses der Person im Recht, der durch die biomedizinischen Entwicklungen verursacht wird: der Bedeutungsverlust der Physis und der physischen Integrität für den Begriff der natürlichen Person im Recht. Er lässt sich paradigmatisch im Umgang mit verbundenen Zwillingen aufzeigen“.

    Autoren: Prof. Dr. Andrea Büchler / Dr. Birgit Christensen
    Quelle: weblaw.ch, Jusletter vom 28. Januar 2013