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04/04/2019

Freisprüche in zwei Fällen ärztlich assistierter Selbsttötungen bestätigt Urteile vom 3. Juli 2019 – 5 StR 132/18 und 5 StR 393/18 https://www.bundesgerichtshof.de/ SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2019

Literatur Schweiz

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2012

 

Titel/Autor

Publikation / Quelle

Arzneimittel für seltene Krankheiten (orphan drug),
Autorin: Sprecher Franziska

Quelle:
AJP/PJA, 12/2012, p. 1746.

Übersicht über das geltende Staatshaftungsrecht der Kantone
Autoren: Pribnow/Keusch

Quelle:
HAVE/REAS 4/2012, 457 ff.

Haftung für ärztliche Tätigkeit in öffentlichen Spitälern
Autor: Kurt Meier

Quelle:
HAVE/REAS 4/2012, 468 ff.

HIV-Test und Informed Consent
„Seit den drei im Jahr 1991 publizierten Gutachten von OLIVIER GUILLOD, KARL-LUDWIG KUNZ und CHRISTOPH ANDREAS ZENGER zu Rechtsfragen im Zusammenhang mit AIDS haben sich massgebliche Faktoren im Umgang mit HIV/Aids verändert. Die Krankheit ist heute therapierbar und gesellschaftlich wurden zahlreiche Vorurteile abgebaut. Die vorliegende Studie untersucht, ob die damals gestellten Rechtsfragen, insbesondere im Zusammenhang mit dem Erfordernis der Aufklärung und der Einwilligung des Patienten im Vorfeld eines HIV-Tests (Informed Consent), nach wie vor gleich zu beantworten sind. Im Zentrum steht die Frage, ob im gewandelten Umfeld in bestimmten Konstellationen auf den Informed Consent verzichtet werden kann“.
Autoren: Prof. Dr. Thomas Gächter / Kerstin Noëlle Vokinger

Quelle: 
Jusletter 26. November 2012
(jusletter.ch, weblaw.ch)

Strafrechtliche Beurteilung eines HIV-Tests ohne Informed Consent
„Eine HIV-Diagnose ist eine einschneidende Erfahrung für die betroffenen Personen und zieht persönliche sowie gesellschaftliche Konsequenzen nach sich. Der Beitrag zeigt die strafrechtliche Einordnung und Beurteilung auf, wenn ein HIV-Test ohne Informed Consent durchgeführt wird. Dabei wird deutlich, dass der Patient vorgängig zu informieren ist, wenn eine Blutentnahme zur Abklärung einer HIV-Infektion vorgenommen wird. Ein solcher Test ohne genügende vorgängige Aufklärung durchzuführen, ist aufgrund der aktuellen Gesetzeslage als problematisch zu erachten“.
Autorin: Prof. Dr. Brigitte Tag

Quelle:
Jusletter 26. November 2012
(jusletter.ch, weblaw.ch)

When recommendations and laws miss their objectives
„Drei jüngere Westschweizer Studien belegen, dass im Zusammenhang mit dem HIV-Test zahlreiche Missverständnisse vorherrschen und Fachempfehlungen wenig Wirkungen zeitigen. Die erste Studie zeigt, dass ein grosser Teil der Patienten und Patientinnen zu Unrecht davon ausgeht, dass bei Blutuntersuchungen routinemässig ein HIV-Test durchgeführt wird. Die zweite Studie weist nach, dass PICT keinen massgeblichen Einfluss auf die Anzahl der durchgeführten HIV-Tests hat. Die dritte Studie hat schliesslich deutlich gemacht, dass ein Grossteil der Ärzte nur ungenügend über die Richtlinien im Zusammenhang mit HIV-Tests informiert ist“.
Autor: PD Dr. med. Matthias Cavassini

Quelle:
Jusletter 26. November 2012

(jusletter.ch, weblaw.ch)

HIV-Test und Informed Consent: Sicht des Bundesamtes für Gesundheit
„Das BAG stellt die Notwendigkeit des Informed Consent vor der Durchführung eines HIV-Tests nicht in Frage. Es gibt aber verschiedene medizinische Situationen, die nach einer routinemässigen Durchführung des HIV-Tests verlangen. Um die ärztliche Praxis und die rechtlichen Anforderungen einander anzunähern, macht das BAG einen Vorschlag für die Abklärung von fiebrigen Zuständen, welche auf einen viralen Infekt hindeuten: Damit die Interessen der Öffentlichen Gesundheit in dieser Situation gewahrt werden können, soll eine einfache Information über die durchzuführenden diagnostischen Tests (inkl. HIV-Test) unter Verweis auf die Richtlinie des BAG für diese Situation genügen. Die Richtlinie stützt sich auf das geltende Epidemiengesetz“.
Autor: Roger Staub

Quelle:
Jusletter 26. November 2012

(jusletter.chweblaw.ch)

Privatrechtliche Betrachtung eines HIV-Tests ohne Informed Consent
„Medizinische Behandlung unterliegt dem Auftragsrecht nach OR, ist individuell ausgestaltbar, hat aber fachlichen Standards zu genügen. «Zufallsfunde» im Zuge einer Untersuchung stellen beträchtliche Anforderungen an die Aufklärung der betroffenen Person; deren Autonomie kann durch Diagnosen in gewissem Masse (für Kranksein nicht untypisch) beschränkt sein. Der Umgang mit solchen typischen Unsicherheiten von Kranksein kann im Einzelfall überfordern. Dies müsste ggf. Anlass geben, für die betroffene Person erwachsenenschutzrechtliche Massnahmen zu erwägen, und auch die Interessen dieser Person in ihren persönlichen Beziehungen (und damit Interessen Dritter) einzubeziehen“.
Autor: Prof. Dr. Peter Breitschmid

Quelle:
Jusletter 26. November 2012
(jusletter.chweblaw.ch)

Im Minimum, informierte Einwilligung
„In neuerer Zeit wird von Experten über die Anforderungen an den HIV-Test diskutiert. Die Herausforderungen der Prävention scheinen den Schluss nahezulegen, dass Anforderungen an den Test minimiert werden müssen, andernfalls Präventionsziele nicht erreicht werden können. Der zentrale Stellenwert der Patienteninformation nimmt in dieser Diskussion eine wichtige Funktion ein. Der Autor erklärt, warum die Patienteninformation für die Aids-Hilfe Schweiz immer noch wichtig ist und wie die Organisation auf die verschiedenen Teststrategien reagiert“.
Autor: Dr. Harry Witzthum

Quelle:
Jusletter 26. November 2012
(jusletter.chweblaw.ch)

Zustimmungsvermutung mit Opt-out-Möglichkeit – eine mögliche Lösung?
„Der HIV-Test bedarf nach derzeitiger deutscher Rechtslage der vorherigen Einwilligung des Patienten. Wegen der Bedeutung des diagnostischen Befunds als Feststellung einer jedenfalls grundsätzlich lebensbedrohlichen Erkrankung, handelt es sich nicht um eine ärztliche Routine-Untersuchung. Liegt eine Einwilligung nicht vor, so darf der HIV-Test nur durchgeführt werden, wenn eine sonstige Rechtsgrundlage gegeben ist und deren Voraussetzungen vorliegen. Diese Rechtsgrundlage existiert in Deutschland nicht. Die formellen und materiellen Voraussetzungen an eine solche Rechtsgrundlage sind wegen der Bedeutung des zu erhebenden Befundes für den Betroffenen hoch“.
Autor: Jacob Hösl

Quelle:
Jusletter 26. November 2012(jusletter.chweblaw.ch)

Chirurgie ambulatoire et hospitalisation, choix du médecin, droit aux prestations en cas de séjour dans un établissement non reconnu.
Autor: Jean-Louis Duc

Quelle:  AJP/PJA 8/2012, 1079

Spitalhaftung/Urteilsbesprechung: Urteil des Bundesgerichts, I. Zivilrechtliche Abteilung, vom 11. April 2011 (4A_679/2010)
Autorin: Iris Herzog-Zwitter

Pflegerecht 2/12, 113

Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, 2. Zivilkammer, 2. Mai 2011, ZK 10 569

CAN – Zeitschrift für kantonale Rechtsprechung, 2012 Nr. 1 S. 8

Haftung für Pflegefehler
Autor: Christian Huber

AJP 2011 S. 371

Staatshaftung, Urteil des Verwaltungsgerichts vom 24. Juni 2010 i. S. X. (VGE 100.2008.23495)

BVR 2011 S. 97

Staatshaftung, Urteil des Verwaltungsgerichts vom 14. November 2011 i. S.  X. gegen Stiftung Inselspital (VGE 100.2010.493)

BVR 2012, S. 252

– Ärger und Mängel inklusive – Medizinprodukte Implantate bereiten den Patienten Schmerzen, den Juristen Kopfzerbrechen und beflügeln die Konsumentenschützern,
Autorin: Eugénie Holliger-Hagmann

Schweizer Versicherung September 2012, 52.

Machbarkeit und Messbarkeit von Qualität im Medizinalwesen
Autor: Max Baumann

weblaw Jusletter vom 27. August 2012

Fehlerhafte Medizinprodukte – Eine Betrachtung aus regulatorischer und haftungs-
rechtlicher Sicht
Autoren: Markus Wang/Philippe Fuchs

weblaw Jusletter vom 27. August 2012

Tinnitus: ein psychisches Leiden?
Autor: Jörg Jeger

weblaw Jusletter vom 27. August 2012

Aktuelle Urteile des deutschen Bundesgerichtshofes – Synergien für das helvetische Arzthaftungsrecht
Autorin: Iris Herzog-Zwitter

weblaw Jusletter vom 27. August 2012

Bundesrat und Datenschützer verantwortlich für die verhältnismässige Übermittlung von medizinischen Patientendaten
Autoren: Charles Favre/Martin Bienlein

weblaw Jusletter vom 27. August 2012

Kind als Schaden
Autorin: Iris Herzog-Zwitter

Pflegerecht 3/12, 150

Die verlorene Heilungs-Chance als ersatzfähiges Rechtsgut im schweizerischen Arzthaftungsrecht, in: Festschrift Schweiz. Gesellschaft für Haftpflicht- und Versicherungsrecht 2010.
Autoren: Herrmann/Schmid

Publikation: Festschrift Schweiz. Gesellschaft für Haftpflicht- und Versicherungsrecht 2010

Behandlungsfehler beim Trauma des Bewegungsapparates – in Suva Medical 2012 – Suva Seite 30 ff.
Autoren: Walter Vogt, Otmar Niederberger, Klaus Stutz

Publikation: Suva Medical 2012 – Suva

Aussergerichtliche FMH-Gutachterstelle – Jahresbericht 2011
Autoren: Lucia Rabia, Valérie Rothhardt

Schweizerische Ärztezeitung 30.5.2012,  saez.ch

Die ärztliche Dokumentationspflicht und der Beweis des Behandlungsfehlers
Inhalt: Die ärztliche Pflicht zur Rechenschaftslegung – Der Beweis des Behandlungsfehlers im Arzthaftungsprozess – Zusammenfassung
Autorin: Laura Jetzer

ZBJV Band 148 2012, S. 309

Das Recht auf Selbstbestimmung in der Humanforschung: zugleich eine Untersuchung der Grundlagen und Grenzen des „informed consent“ im Handlungsbereich der Forschung am Menschen.
Autor: Van Spyk B.

Zürich Dike Verlag 2011

Rechtliche Aspekte personalisierter Medizin.
Autorin: Tag Brigitta

Bulletin des médecins suisses,  n °32-33, 2011, p. 1207

9C_243/2010, Bundesgericht II. sozial-rechtliche Abteilung, 28.6.2011, D. gegen IV-Stelle des Kantons Solothurn, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Zur Verfahrensfairness im Zusammenhang mit medizinischen Abklärungen.
Autorin: M. Lendfers

AJP/PJA 9/2011 p. 1247.

Patientenverfügungen in der Schweiz
Basiswissen, Ethik und Medizin für Fachpersonen aus dem Gesundheitswesen.
Autoren: Judith Naef/Ruth Baumann-Hölzle/Daniela Ritzenthaler-Spielmann

Schulthess  Verlag 2012

Der Lebensbeginn aus juristischer Sicht – unter besonderer Berücksichtigung der Problematik des Schwangerschaftsabbruchs.
Autoren: Andrea Büchler / Marco Frei

weblaw.ch
Jusletter 29. August 2011

Ist der Leichnam eine Sache?
Autoren: Susan Maurer / Daniel Kersting

weblaw.ch
Jusletter 29. August 2011

Considérations éthiques et juridiques sur les modalités du don dans la transplantation.
Autoren: Simone Romagnoli / Thomas Bart / Peter Bürkli / Jörg Halter

weblaw.ch
Jusletter 29. August 2011

Aufklärungspflicht – quo vadis? Blick nach Deutschland,
Autorin: Iris Herzog-Zwitter

weblaw.ch
Jusletter 29. August 2011

Patientenverfügung und Demenz im neuen Erwachsenenschutzrecht aus Sicht der Ethik
Autorin: Susanne Brauer

weblaw.ch
Jusletter 29. August 2011

Beschränkte Zulassung der Präimplantationsdiagnostik: Aktuelle Entwicklungen in der Schweiz und in Deutschland.
Autoren: Bianka Dörr / Margot Michel

weblaw.ch
Jusletter 29. August 2011

Beweiserleichterungen und Beweislastumkehr im Arzthaftungsprozess.
Autor: Hardy Landolt
Kommentar: Substanziierung, Beweismittel, Beweiserleichterung, Prozess gegen mehrere, unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsschutzversicherung.

HAVE, Haftpflichtprozess 2011,  S. 82 – 121

Responsabilité du médicin Le consentement thérapeutique et le consentement économique éclairés du patient
Autor: Jean-Michel Duc

Publikation : AJP/PJA 2/2011, 253

Die Aufklärungspflichtverletzung und ihre Folgen
Autorin: Iris Herzog-Zwitter
Kommentar: Im Aufsatz wurden die haftungsrechtlichen Konsequenzen bei der Verletzung der Aufklärungspflicht diskutiert. Zudem wurde die wissenschaftliche Diskussion aufgegriffen, inwieweit die Aufklärungspflichtverletzung lediglich einen immateriellen Schaden zur Folge haben sollte.

HAVE 4/2010, S. 316

Die Stellung der Medizinalberufe im neuen Erwachsenenschutzrecht.
Autoren: Prof. Dr. Peter Breitschmid / Caroline Wittwer

Schwerpunkt-Ausgabe: Gesundheitsrecht
Jusletter 31. Januar 2011

Regelungsbedarf im Bereich experimenteller Einzelfallbehandlungen an Patienten .
Autoren: Dr. Franziska Sprecher / Dr. des. Benedikt van Spyk

Schwerpunkt-Ausgabe: Gesundheitsrecht
Jusletter 31. Januar 2011

L’utilisation hors étiquette de médicaments et son remboursement par l’assurance-maladie Loris Magistrini (Benutzung eines Medikamentes ausserhalb seiner amtlichen Genehmigung zur Vermarktung (Off-Label-Use).
Autor: Loris Magistrini

Schwerpunkt-Ausgabe: Gesundheitsrecht
Jusletter 31. Januar 2011