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04/04/2019

Freisprüche in zwei Fällen ärztlich assistierter Selbsttötungen bestätigt Urteile vom 3. Juli 2019 – 5 StR 132/18 und 5 StR 393/18 https://www.bundesgerichtshof.de/ SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2019

Literatur Schweiz

2019 / 2018 / 2017 / 20162015 / 20142013 

 

Die Literatur vor 2013 finden Sie unter Wissen

 

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2019

 

Titel/Autor

Publikation / Quelle

Die Haftung des Spitals unter besonderer Berücksichtigung des anwendbaren Rechts und der Organisationshaftung
Autorin: Alexia Sidiropoulos

Quelle: Stämpfli Verlag AG 2019

Digitale Innovation und ärztliche Sorgfalt,
Autorin: Corinne Widmer Lüchinger

Quelle: LSR 2019 S. 77.

Apps, Algorithmen und Roboter in der Medizin, Haftungsrechtliche Herausforderungen
Autorin: Corinne Widmer Lüchinger

Quelle: HAVE/REAS 1/2019, 3.

Einwilligung in medizinische Behandlungen – Eine rechtsvergleichende Analyse nach schweizerischem und chinesischem Privatrecht.

Schulthess Juristische Medien AG, Zürich/Basel/Genf 2018, 238 Seiten, ISBN 978-3-7255-7904-4.

Dynamische Einwilligung zur Forschung am Menschen
Medizinische Forschung mit Daten erlebt eine Blütezeit. Sie ist als Weiterverwendung von Daten über eine Generaleinwilligung möglich. Dies ist problematisch, da es eine Einwilligung ins Ungewisse gestattet. Eine dynamische Einwilligung kann hier über weitergehende Information und Kommunikation Ungewissheit abbauen. Auch bei der Datenerhebung und der Forschung mit biologischem Material sowie im Rahmen von klinischen Versuchen könnte eine Dynamisierung vorteilhaft sein. Der Beitrag analysiert, ob dies mit dem aktuellen Humanforschungsrechts vereinbar ist und inwieweit dies neue Regelungen erfordert.
Autorin: Julian Mausbach

Quelle: JUSLETTER 28. JANUAR 2019 weblaw.ch

Eidgenössischer Weiterbildungstitel im Apothekerbereich – Umsetzungsprobleme
Mit der auf Anfang 2018 in Kraft getretenen Revision des Medizinalberufegesetzes (MedBG) wird neu (auch) für die Ausübung des Apothekerberufes in eigener fachlicher Verantwortung das Vorliegen eines schweizerischen oder eines anerkannten ausländischen Weiterbildungsausweises verlangt. Dies führt zu einer verdeckten Kollision der neuen Regelung des MedBG mit den staatsvertraglichen Verpflichtungen der Schweiz, namentlich bei angestellten Apothekerinnen und Apothekern mit Zeugnis über die deutsche Staatliche Pharmazeutische Prüfung (aber ohne Weiterbildungsausweis). Der Beitrag untersucht diese Konstellation und zeigt auf, wie die Kollision zu lösen ist.
Autoren: Virgilia Rumetsch / Tomas Poledna

Quelle: JUSLETTER 28. JANUAR 2019 weblaw.ch

Der neuropsychologische Gutachter im Sozialversicherungsverfahren der Invalidenversicherung
Die Anforderungen an den neuropsychologischen Gutachter sind in den letzten beiden Jahren vermehrt in den Fokus von Rechtsprechung und Behörden gekommen. Der Beitrag geht insbesondere der Frage nach, welche konkreten Anforderungen Rechtsprechung und Verwaltung an den Neuropsychologen stellen, sodass dieser Gutachten im Sozialversicherungsverfahren der Invalidenversicherung anfertigen kann. Insbesondere wird geprüft, ob eine neuropsychologische Begutachtung auch unter der Supervision eines Neurologen durchgeführt werden könnte.
Autor: Marco Weiss

Quelle: JUSLETTER 28. JANUAR 2019 weblaw.ch

Advance Care Planning und Vertreterverfügungen
Das Ziel dieses Beitrages ist es, die in der Praxis festgestellten Schwächen der Patientenverfügung aufzuzeigen und aufbauend darauf zwei neue Ansätze vorzustellen, die in der heutigen medizinischen Praxis bereits eine Rolle spielen: Einerseits das Advance Care Planning, ein umfassender gesundheitlicher Vorausplanungsprozess, und andererseits die Vertreterverfügung. Die Autorin zeigt deren Bedeutungen für das Selbstbestimmungsrecht auf und untersucht, inwiefern es einer gesetzlichen Aufnahme dieser neuen Entwicklungen bedarf.
Autorin: Céline Suter

Quelle: JUSLETTER 28. JANUAR 2019 weblaw.ch

Zulässigkeit der Deaktivierung implantierter Medizinprodukte am Lebensende?
Die Bedeutung implantierter Medizinprodukte nimmt stetig zu. In Deutschland vertritt eine Mindermeinung die Ansicht, dass implantierte Medizinprodukte (z.B. Herzschrittmacher) im Gegensatz zu externen Medizinprodukten (etwa Beatmungsmaschine) einem Organersatz gleichkommen und eine Deaktivierung einer unerlaubten Organentnahme entsprechen könne. In der bundesgerichtlichen Rechtsprechung und Schweizer Lehre fehlte bisher eine vertiefte Auseinandersetzung. Die Autoren analysieren aus rechtlicher, medizinischer und ethischer Sicht, unter welchen Voraussetzungen in der Schweiz implantierte Medizinprodukte am Lebensende deaktiviert werden dürfen.
Autoren: Kerstin Noëlle Vokinger / Tanja Krones / Thomas Rosemann / Peter Steiger

Quelle: JUSLETTER 28. JANUAR 2019 weblaw.ch

2018

 

Titel/Autor

Publikation / Quelle

Stiftung Patientensicherheit Schweiz, Erklärung Sichere Chirurgie abrufbar unter patientensicherheit.ch

Quelle: patientensicherheit.ch

Off Label Use von Medizinprodukten,
Autor: Michael Isler

Quelle: LSR 2018 S. 79.

Organisationsverschulden in Krankenhäusern: Systematisierung von Pflichten der sorgfältigen Organisation
Autoren: Gross Benedict/Kucharz Noemi

Quelle: MedR 2018, 143 ff

Produkthaftungsrechtliche Aspekte des off-label-use von Arzneimitteln,
Autor: Philippe Fuchs

Quelle: LSR 2018 S. 7.

Rechtsentwicklung zum PrHG und PrSG
Autoren: Barbara Klett/Dominque Müller

Quelle: HAVE/REAS 4/2018, 438

Rechtliche Herausforderungen im Arzneimittelbetrieb
Was in anderen Bereichen zum üblichen Repertoire der Verkaufsförderung gehört, ist im Arzneimittelvertrieb verboten – heilmittelrechtliche, krankenversicherungsrechtliche, strafrechtliche und kartellrechtliche Vorgaben stellen hohe Anforderungen an die regulatorische Compliance der Vertriebsmodelle von Herstellern und Grossisten. Bei Verstössen drohen Angestellten und Unternehmen Geldstrafen sowie Gewinneinziehung und Reputationsverluste. Dieser Beitrag beleuchtet Vertriebsinstrumente, die im Arzneimittelvertrieb üblich sind, sowie deren rechtliche Beurteilung unter den einschlägigen Gesetzesbestimmungen.
Autor: Oliver Kaufmann

Quelle: Jusletter 22. Oktober 2018, weblaw.ch

Mindestfallzahlen bei operierenden Ärztinnen und Ärzten sind zulässig
BVGer – Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt den Regierungsratsbeschluss des Kantons Zürich, der für bestimmte operative Eingriffe Mindestfallzahlen vorsieht. Die Mindestfallzahlen dienen der Qualitätssicherung und können per 1. Januar 2019 eingeführt werden. (Urteil C-5603/2017)
Autor: Jurius

Quelle: Jurius, Mindestfallzahlen bei operierenden Ärztinnen und Ärzten sind zulässig, in: Jusletter 1. Oktober 2018, weblaw.ch

Sorgfaltspflichtverletzungen bei komplizierter Geburt
Urteil des Obergerichts Kanton Zürich LB160075 vom 5. September 2017

Quelle: HAVE/REAS 3/2018, 311.

Gutachterfragen bei Arbeitsunfähigkeit nach Hero-ininjektion
Urteil des Bundesgerichts 9C_289/2017 vom 04. September 2017

Quelle: HAVE/REAS 3/2018, 316.

Haftung für fehlerhafte Medizinalprodukte:
Notwendigkeit einer europarechtskonforme Auslegung?
Autoren: Erdem Büyüksagis/Simone Wittwer

Quelle: HAVE/REAS 3/2018, 249.

Mitverschulden bei Fehlreaktion infolge Einnahme von Medikamenten – OGH 20.6.2017, 2 Ob 117/16v, ZVR 2017/249, 486 (Kletecka- Pulker/Doppler) = 2017/155, 1077 (Zoppel)
Autor: Christian Huber

Quelle: HAVE/REAS 3/2018, 292.

Erfüllungsgehilfenhaftung der Gynäkologin für Fehler des Pathologen bei der Beurteilung von Krebsabstrichen – OGH 29.3.2017, 1 Ob 161/16g, Zak 2017/278, 156 = ÖJZ 2017/146 (Burtscher); dazu Ch. Huber RdM 2017, 164 Nr. 101; Brezinka, RdM 2017/180, 299; Kessler, Zak 2017, 244 Nr. 422; Schima, Zak 2017, 307 Nr. 520
Autor: Christian Huber

Quelle: HAVE/REAS 3/2018, 297.

Anspruch auf Unterhaltsersatz eines erst nach der Verletzung gezeugten Kindes gegen verstorbenen Mutter – OGH 4.5.2017, 5 Ob 41/17s, Zak 2017/580, 339 = JBl 2017, 798; dazu Reischauer, JBl 2018, 204.
Autor: Christian Huber

Quelle: HAVE/REAS 3/2018, 299.

Direktklage auch gegen die Haftpflichtversicherung einer Krankenanstalt – OGH 29.11.2017, 7 Ob 177/17f
Autor: Christian Huber

Quelle: HAVE/REAS 3/2018, 305.

App «Sympto» gilt als Medizinprodukt
BVGer – Eine App, die dazu dient, die Fruchtbarkeit ihrer Nutzerin durch Auswertung ihrer Personendaten zu bestimmen, gilt als Medizinprodukt. Sie muss ein Konformitätsbewertungsverfahren durchlaufen,
um in der Schweiz vermarktet werden zu können. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. (Urteil C-669/2016)

Quelle: Jurius, App «Sympto» gilt als Medizinprodukt, in: Jusletter 1. Oktober 2018, weblaw.ch

Mindestfallzahlen bei operierenden Ärztinnen und Ärzten sind zulässig
BVGer – Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt den Regierungsratsbeschluss des Kantons Zürich, der für bestimmte operative Eingriffe Mindestfallzahlen vorsieht.
Die Mindestfallzahlen dienen der Qualitätssicherung und können per 1. Januar 2019 eingeführt werden. (Urteil C-5603/2017)

Quelle: Jurius, Mindestfallzahlen bei operierenden Ärztinnen und Ärzten sind zulässig, in: Jusletter 1. Oktober 2018, weblaw.ch

Procréation médicalement assistée & Préservation de la fertilité
Wenn junge oder jüngere Patientinnen und Patienten infolge einer Krankheit oder medizinischen Behandlung in ihrer natürlichen Fortpflanzungsfähigkeit eingeschränkt sind oder diese ganz verlieren, bietet ihnen die Medizin verschiedene Techniken, um ihre Fruchtbarkeit zu bewahren. Jedoch schränkt das schweizerische Regelwerk gewisse Optionen der medizinisch unterstützten Fortpflanzung ein. Der Beitrag zeigt auf, was möglich und was in der Schweiz verboten ist, und empfiehlt eine Ausweitung der rechtlich zugelassenen Massnahmen. (as)
Autoren: Valérie Junod / Dorothea Wunder / Samia Hurst

Quelle: JUSLETTER 27. AUGUST 2018 weblaw.ch

Kostenübernahme der Samenspende durch die Krankenversicherungen
Obwohl die obligatorischen Krankenpflegeversicherungen (OKP) in bestimmten Konstellationen in der Pflicht stehen würden, eine Behandlung mit Spendersamen zu vergüten, wird die Kostenübernahme in der Praxis in unzulässiger Weise abgelehnt. Der Beitrag zeigt auf, in welchen Fällen eine Pflichtleistung vorliegt, weswegen die Kostenübernahme trotzdem verweigert und warum diese Tatsache von den Betroffenen geduldet wird.
Autorin: Anita Schuler

Quelle: JUSLETTER 27. AUGUST 2018 weblaw.ch

Die Patientenverfügung und ihre Problematik
Auf den ersten Blick erscheint das Vorsorgeinstitut der Patientenverfügung nur vorteilhaft, da dem Patienten ein neuer Raum der Selbstbestimmung eröffnet wird. Doch der Schein trügt, denn die Patientenverfügung öffnet zahlreichen Problemen Tür und Tor. Der Beitrag setzt sich mit den Problemstellungen, mit denen sich die Ärzteschaft konfrontiert sieht und welche dem Verfasser zum Verhängnis werden können, auseinander. Nach einer kritischen Analyse der Rechtslage werden Anregungen für die Weiterentwicklung der gesetzlichen Bestimmungen diskutiert.
Autorin: Claudia Schnüriger

Quelle: JUSLETTER 27. AUGUST 2018 weblaw.ch

Demenz, Urteilsfähigkeit und Sterbewunsch
Gemäss «Alzheimer Schweiz» sind in der Schweiz aktuell 148‘000 Personen an Demenz erkrankt. Die Demenzdiagnose stellt sowohl für die betroffenen Personen wie auch für die Angehörigen weitreichende und existenzielle Fragen in den Raum. Mit Blick auf die kontinuierliche Abnahme der Urteilsfähigkeit müssen Wünsche und Anordnungen frühzeitig in einer Patientenverfügung festgehalten werden. Dieser Beitrag rückt den Sterbewunsch von Demenzpatientinnen und -patienten in den Fokus und zeigt die Grenzen der Patientenverfügung vor dem Hintergrund des Selbstbestimmungsrechts und der strafrechtlichen Regelungen auf.
Autoren: Isabel Baur / Cristina Garcia Gonçalves / Marc Wohlwend

Quelle: JUSLETTER 27. AUGUST 2018 weblaw.ch

Bundesgerichtspraxis zur Kostendeckung medizinischer Leistungen
Über einen Zeitraum von 18 Jahren analysiert die Studie unter Anwendung eines systematisch-statistischen Ansatzes und Artificial Intelligence insgesamt 387 Bundesgerichtsurteile, bei denen es um krankenversicherungsrechtliche Streitigkeiten über die Deckung medizinischer Leistungen ging. Die Auswertung zeigt, dass der Streitwert im Einzelfall tief sein kann, die Fälle aber meist Leiden betreffen, die zu den Kostentreibern im Gesundheitswesen gehören. Ebenfalls aufgezeigt werden weitere Aspekte wie der Einfluss der Grösse des Spruchkörpers auf den Verfahrensausgang oder die Verfahrensbeteiligung verschiedener Versicherer.
Autoren: Kerstin Noëlle Vokinger / Urs Jakob Mühlematter

Quelle: JUSLETTER 27. AUGUST 2018 weblaw.ch

«Für ein von den Krankenkassen unabhängiges Parlament»
Die Eidgenössische Volksinitiative «Für ein von den Krankenkassen unabhängiges Parlament» möchte die Unabhängigkeit des Parlaments gegenüber den Krankenversicherern stärken. Zu diesem Zweck soll die Bundesverfassung um Unvereinbarkeitsvorschriften für Mitglieder des Bundesparlaments ergänzt werden. Der Beitrag untersucht, inwiefern sich diese Bestimmungen ins geltende System der Unvereinbarkeitsvorschriften einpassen lassen und welche Auswirkungen die Initiative auf die künftige Organisation der Krankenversicherer haben könnte.
Autor: Thomas Gächter

Quelle: JUSLETTER 27. AUGUST 2018 weblaw.ch

Privatrechtlicher Vertrauensarzt und ärztliche Schweigepflicht
Die Unterstellung des privatrechtlichen Vertrauensarztes und des Aktengutachters unter die in Art. 321 StGB verankerte Schweigepflicht ist seit längerer Zeit umstritten. Im Mai 2017 sprach sich das Bundesgericht für die Unterstellung des Vertrauensarztes unter Art. 321 StGB aus. In diesem Beitrag wird erläutert, weshalb dieser Meinung zu folgen ist, inwiefern eine Entbindung von der Schweigepflicht durch betroffene Arbeitnehmer möglich ist und ob mit dem Besuch beim Vertrauensarzt bereits eine konkludente Entbindung vorliegt.
Autoren: Sabrina Schultheiss / Therry Lehmann

Quelle: JUSLETTER 27. AUGUST 2018 weblaw.ch

Medizintourismus in die Schweiz
Medizintourismus in die Schweiz kann das Gesundheitssystem vor Herausforderungen stellen, er bietet aber auch grosse Chancen. Der Fokus dieses Beitrags liegt auf der Analyse der Stellung der einreisenden Medizintouristen im Gesundheitssystem der Schweiz, insbesondere im Vergleich mit derjenigen der inländischen Patienten. Dabei werden anhand der sogenannten «Verdrängungsproblematik» die möglichen Auswirkungen zusätzlicher Patienten beleuchtet.
Autor: David Michael Egger

Quelle: JUSLETTER 27. AUGUST 2018 weblaw.ch

 

2017

 

 

Titel/Autor

Publikation / Quelle

Informed Consent und genetische Beratung bei pränatalen Untersuchungen, Ein vielschichtiger Entscheidungsprozess aus rechtlicher Sicht
Autorin: Ania Sitek

Quelle: Dike Verlag 2017

Eizellenvorsorge – eine rechtliche Annäherung unter besonderer Berücksichtigung der Rechte und Pflichten aus Behandlungsvertrag
Autorin: Sandra Hotz

Quelle: recht 2017 S. 1.

Andere Rechtsgebiet / Der Kaiserschnitt aus Notwendigkeit und auf Wunsch. Oder auch mit Zwang? – Historische, gesellschaftliche, medizinische und rechtliche Anmerkungen zu einem besonderen Eingriff
Autorin: Andrea Büchler

Quelle: Festschrift für Andreas Donatsch 2017, 571-582.

Die ärztliche Dokumentation
Dissertation der Universität St. Gallen Hochschule für Wirtschafts-, Rechts- und Sozialwissenschaften sowie Internationale Beziehungen (HSG) Dissertation Nr. 4698, St. Gallen 2017
Autor: Remo Wagner

Quelle: unisg.ch

Werden Patientendaten anonymisiert?
Autoren: Matthias Stürzer/Günter Karjoth

Quelle: digma 2017, 176

ePatientendossier und Datenschutz
Autorin: Barbara Widmer

Quelle: digma 2017, 160

Datenschutz und EPD – ein Widerspruch?
Autoren: Reto Häni/Lorenz Neher

Quelle: digma 2017, 154

Das elektronische Patientendossier
Autoren: Isabel Baur / Brigitte Blum-Schneider / David Michael Egger / Délia Maire
Das Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier (EPDG) ist am 15. April 2017 in Kraft getreten. Der Beitrag untersucht, unter den Aspekten der Freiwilligkeit und des Zwanges, ausgewählte rechtliche Fragen. Namentlich wird die sogenannte doppelte Freiwilligkeit thematisiert. Nicht unter die doppelte Freiwilligkeit fallen Spitäler mit Grundversorgungsauftrag. Daher ist die Frage zu prüfen, ob sich daraus Konsequenzen für Patientinnen und Patienten ergeben. Schliesslich werden der medizinische Notfall und die entsprechenden Regelung im EPDG unter den Aspekten der Freiwilligkeit und des Zwangs betrachtet.

Quelle: Jusletter 28. August 2017
weblaw.ch

Präimplantationsdiagnostik in der Schweiz nach Verfassungsänderung und Referendum
Autor: Berit Weyhausen

Quelle: Jusletter 28. August 2017
weblaw.ch

Artificial Intelligence und Machine Learning in der Medizin
Eine medizinische und rechtliche Würdigung am Beispiel der Radiologie
Gerade in der Radiologie wird der Einsatz von Artificial Intelligence bzw. Machine Learning es ermöglichen, die Arbeitslast der Ärzteschaft zu reduzieren und dadurch z.B. mehr Zeit für komplexere Fälle und für den direkten Patientenkontakt zu ermöglichen. Während sich zumindest die medizinische Forschung bereits intensiv mit dem Machine Learning und dessen Einsatz in der Medizin auseinandersetzt, fehlen weitestgehend äquivalente rechtliche Würdigungen. Es gilt, sich auch aus rechtlicher Perspektive frühzeitig und intensiver mit den damit einhergehenden rechtlichen Herausforderungen auseinanderzusetzen, um den daraus resultierenden Chancen und Gefahren gerecht zu werden.
Autoren: Kerstin Noëlle Vokinger / Urs Jakob Mühlematter / Anton Becker / Andreas Boss / Mark A. Reutter / Thomas D. Szucs

Quelle: Jusletter 28. August 2017
weblaw.ch

Arzthaftung – Berufshaftpflichtversicherung – Rechtsschutzversicherung In Arzthaftungsfällen stellen sich interessante deckungsrechtliche und haftungsrechtliche Fachfragen im Kontext mit der Leistungspflicht des Berufshaftpflichtversicherers und des Rechtsschutzversicherers. Die Autoren setzen sich im Beitrag mit dieser spezifischen Rechtsmaterie auseinander.
Autoren: Iris Herzog-Zwitter/Philip Moebius

Quelle: Jusletter 28. August 2017
weblaw.ch

Die Haftung für potenziell fehlerhafte Medizinprodukte
Autor: Marcel Lanz

Quelle: Anwaltsrevue 2017, 331

Eizellenvorsorge – eine rechtliche Annäherung unter besonderer Berücksichtigung der Rechte und Pflichten aus Behandlungsvertrag
Autorin: Sandra Hotz

Quelle: recht 2017 Heft 1, 1

Haftung für schädigende Medizinalprodukte
FORUM HAVE
Autoren: Hardy Landolt, Iris Herzog-Zwitter, Barbara Klett, Philippe Fuchs, Daniel Staffelbach, Kerstin Noëlle Vokinger

Quelle: HAVE 1/2017, 96-122

Entscheidungen am Lebensende im Spannungsfeld zwischen Selbst- und Fremdbestimmung, Patientenwillen und -wohl
Das Thema, dem sich dieser Beitrag zuwendet, ist in seiner existenziellen Bedeutung für alle von uns nicht hoch genug zu werten: Die Frage danach, wer über das Lebensende eines Menschen bestimmen darf und wie eine solche Entscheidung getroffen werden soll. Entscheidungsprozesse bei Urteilsunfähigkeit eines Patienten stellen Betroffene und Beteiligte vor besondere Herausforderungen, weshalb diese im Fokus der Betrachtung stehen. Nach einer kritischen Gegenüberstellung von Rechtslage und Realität im Kontext von Lebensendentscheidungen werden Anregungen für die Weiterentwicklung von rechtlicher Regelung und medizinischer Praxis präsentiert.
Autorin: Stefanie Haussener

Quelle: Jusletter 30. Januar 2017
weblaw.ch

Forschung mit Versuchspersonen – Aufklärung über die Deckung von Schäden
Der Beitrag befasst sich mit den Anforderungen an die Aufklärung von Versuchspersonen über die Deckung von Schäden bei Forschungsvorhaben. Ausgangspunkt ist das Urteil 4A_549/2015 des Bundesgerichts vom 27. Juni 2016, in welchem es die Genugtuungsforderung eines Mannes ablehnte, der als Teilnehmer an einer Medikamentenstudie bleibende Lähmungen erlitt. Neben der Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen der Forschung mit Personen, will der Beitrag das Bewusstsein für die Besonderheiten des Arzt-Patienten-Verhältnisses im Rahmen von Forschungsvorhaben wecken und regt die Verbesserung der Humanforschungsgesetzgebung und weitere Massnahmen an.
Autorin: Franziska Sprecher

Quelle: Jusletter 30. Januar 2017
weblaw.ch

Bibliografie der jüngsten Publikationen im Gesundheitsrecht
Diese Rubrik gibt Hinweise auf Neuerscheinungen im Gesundheitsrecht. Sie wird auf Grund von nahezu hundert juristischer und medizinischer Zeitschriften aus der Schweiz und dem Ausland zusammengestellt. Diese Nummer umfasst grundsätzlich die Periode vom 30. Juni 2016 bis zum 19. Dezember 2016.
Autoren: Laura Amey / Cédric Baume / Olivier Guillod / Ekaterina Kastrati / Daniel Kraus / Anaïs Rossi / Dominique Sprumont / Songül Yavavli / Charlotte Boulay / Nathalie Brunner / Frédéric Erard

Quelle: Jusletter 30. Januar 2017
weblaw.ch

Kostenübernahmepflicht bei teuren Arzneimitteln
Mit Urteil 9C_730/2015 vom 16. September 2016 schützte das Bundesgericht eine Klage des Kantonsspitals St. Gallen gegen die KPT und verpflichtete diese, als Grundversicherung die Kosten für die Behandlung mit dem Arzneimittel Myozyme© zu übernehmen. Die Kosten belaufen sich auf rund CHF 370‘000 während der ersten zwölf Monate der Behandlung. Die Autoren beleuchten in Bezug auf die Kostentragungspflicht der Grundversicherungen die rechtliche Situation de lege lata, werfen aber auch volkswirtschaftliche und gesellschaftspolitische Fragen bezüglich der Kostentragungspflicht bei teuren Arzneimitteln auf.
Autoren: Dominik Sennhauser / Felix H. Sennhauser

Quelle: Jusletter 30. Januar 2017
weblaw.ch

Herzog-Zwitter/Bollag, Gemeinschaftliches Gutachterkonsilium im Haftpflichtrecht, insbesondere im Arzthaftungsrecht – ein innovativer Ansatz

HAVE Personen-Schaden-Forum 2017, 65

 

2016

 

 

Titel/Autor

Publikation / Quelle

Beweiserleichterungen im Arzthaftungsrecht in Deutschland, in: Fellmann Walter/Weber Stephan (Hrsg.), HAVE Haftpflichtprozess 2016, Dokumentations- und Aufklärungspflicht im Arzthaftungsrecht, Beweiserleichterungen, Produkthaftung, Verjährung und gesetzgeberischer Handlungsbedarf im Haftpflichtrecht
Autor: Spickhoff Andreas

Quelle: Beiträge zur Tagung vom 07.06.2017, Zürich/Basel/Genf 2016, 153 ff.

Stiftung SanaCERT suisse (SanaCERT), Schweizerische Stiftung für die Zertifizierung der Qualitätssicherung im Gesundheitswesen, Qualitätsstandards für die Akutsomatik, Normative Grundlage für die Zertifizierung der Qualitätssicherung im Gesundheitswesen

Quelle: Version 22/2016, Bern 2016

Die heilmittelrechtliche Qualifikation von nanotechnologischen drug-delivery-Produkten
Autor: Marcel Lanz

Quelle: ex ante 2/2016, S. 14

Nanomedizin
Autorin: Messmer Geraldine

Quelle: Schulthess Juristische Medien AG, Zürich/Basel/Genf 2016

Sorgfaltspflichtverletzung bei Hirnblutung
Urteil des Kantonsgerichts AR O1Z 14 5 vom 27. Oktober 2015

Quelle: HAVE 4/2016, S. 453

Arztrecht
Autoren: Aebi-Müller, Regina E.; Fellmann, Walter, Gächter, Thomas; Rütsche, Bernhard; Tag, Brigitte
ISBN/ISSN 978-3-7272-8495-3

Quelle: Stämpfli, Verlag 2016

Dommages causés par des médicaments dans le cadre de recherches médicales
Zur Haftung für Schäden, welche während der Teilnahme an einer klinischen Studie entstanden sind und bei welchen ein betreffendes Medikament beteiligt war, hatte sich die Rechtsprechung unter der Herrschaft des Bundesgesetzes über Arzneimittel und Medizinprodukte noch nicht geäussert. In seinem Urteil vom 27. Juni 2016 hat sich das Bundesgericht zugunsten der gewöhnlichen Haftungsregelung ausgesprochen (verschuldensabhängig), jedoch ohne Stellung zunehmen zu den verschiedenen Lehrmeinungen, welche sich mit einer überwältigender Mehrheit für eine strikte Haftung (verschuldensunabhängig) aussprechen. Dieser Beitrag diskutiert die Relevanz des Urteils unter dem alten und dem neuen Gesetz; die Autorin kritisiert den geringen Schutz, welcher gemäss ihrer Nachforschung vor allem für die Teilnehmer solcher klinischen Studien besteht.
Autorin: Valérie Junod

Quelle: Jusletter 17. Oktober 2016
weblaw.ch

KPT Krankenkasse muss Behandlung übernehmen
BGer – Die KPT Krankenkasse wollte die Medikamentenkosten für eine an der seltenen Stoffwechselkrankheit Morbus Pompe leidenden Frau in der Höhe von rund CHF 370’000 für die Behandlungsdauer von einem Jahr nicht übernehmen. (Urteil 9C_730/2015)

Quelle: Jusletter 17. Oktober 2016
weblaw.ch

Evaluation der Haftungsregelung im Humanforschungsgesetz
Haftungsfälle in der Humanforschung sind selten, bzw. die Datenlage dazu ist wenig erforscht. Der aktuelle Fall einer Arzneimittel-Studie in Frankreich mit dem Tod eines Probanden zeigt aber, dass die Fragen der Sicherheit und Haftung von grossem öffentlichem Interesse sind. Für die Schweiz gilt mit dem neuen Humanforschungsgesetz (HFG) eine klare Kausalhaftung für Forschungsvorhaben. Der HFG-Evaluationsbericht für das BAG umfasst einen Rechtsvergleich der Haftungsbestimmungen in acht europäischen Ländern, eine Standortbestimmung der heutigen Praxis in der Schweiz mittels mündlicher und schriftlicher Befragung und zeigt Handlungsfelder auf
Autoren: Bollag / Schütz / Herzog-Zwitter

Quelle: Jusletter 29. August 2016
weblaw.ch

Ausführungsrecht zum elektronischen Patientendossier
Zukünftig sollen die behandelnden Ärzte die relevanten medizinischen Daten ihrer Patienten über ein elektronisches Patientendossier beziehen können. Den Patienten wird dabei die Möglichkeit gegeben, die Zugriffsrechte auf ihre Patientendaten selber zu verwalten. Bis allerdings das erste Mal Daten über das elektronische Patientendossier bereitgestellt und bezogen werden können, müssen noch einige rechtliche Fragen geklärt werden, insbesondere im Bereich der gesetzlich vorgeschriebenen Zertifizierungen
Autorin: Sarah Winkler

Quelle: Jusletter 29. August 2016
weblaw.ch

Pflege- und Behandlungsfehler – aus pflegewissenschaftlicher Sicht
Autor: Schwendimann/Ausserhofer

Quelle: Pflegerecht – Pflegewissenschaft 1/2016, S. 12.

Bureau d’expertise extrajudiciaires de la FMH – Rapport annuel 2015
Autorin: Rothhardt V.,

Quelle: Bulletin des médecins suisses, n°2016/22 (97), 1er juin 2016, S. 780.

Spitalplanung und Privatspitäler – Planification hospitalière et cliniques privées
Autor: Rütsche Bernhard

Schulthess Verlag, Zurich 2016

Medizin- und Gesundheitsrecht
Autoren: Gächter/Rütsche/Tag

Schweizerisches und internationales Recht Textausgabe, 3. Auflage, Basel 2016

SCHWERPUNKT-AUSGABE: GESUNDHEITSRECHT

Quelle: Jusletter 29. August 2016
weblaw.ch

BGer – Ein Proband einer Medikamentenstudie in Lausanne glaubte gegen alle Folgeschäden versichert zu sein und klagte deshalb gegen die Verantwortlichen der Studie. Das Bundesgericht hat nun die Ablehnung einer Genugtuung bestätigt, weil die Haftung nicht so weit gefasst werden könne. (Urteil 4A_549/2015)

Quelle: Jusletter 15. August 2016
weblaw.ch

Datenschutz in Spitälern
Autor: Yves Gogniat

Quelle: Jusletter 20. Juni 2016
weblaw.ch

Pflegefehler aus juristischer Sicht
Autor: Hardy Landolt

Quelle: Pflegerecht-Pflegewissenschaft 2/16, 66

BGE 141 III 363 (Urteil des Bundesgerichts, I. zivilrechtliche Abteilung, vom 19. August 2015 (4A_137/2015)
Bemerkungen
Autorin: Iris Herzog-Zwitter

Quelle: Pflegerecht-Pflegewissenschaft 2/16, 124

Hirnblutung anlässlich einer oralen Antikoagulation – wer haftet?
Autor: Andreas Wiget

Quelle:
Schweizerische Ärztezeitung

Haftung gegenüber Dritten bei fehlerhaften Gutachten – Überblick zur deutschen und österreichischen Rechtslage
Autoren: Constanze Schmidt

Quelle: HAVE 2016 S. 119|

Objektivierung der Sorgfaltspflichten im Auftragsrecht
Autor: Walter Fellmann

Quelle: HAVE 2016 S. 95

Sorgfaltspflicht der Ärzte
Autoren: Hardy Landolt, Iris Herzog-Zwitter

Quelle: HAVE 2016 S. 106

Medizinische Dokumentationspflicht – quo vadis?
Autor: Hardy Landolt

Quelle: HAVE 2016 S. 9

SCHWERPUNKT-AUSGABE: GESUNDHEITSRECHT
Jusletter 25. Januar 2016

Quelle: Jusletter 08. Februar 2016
weblaw.ch

Die Aussagekraft von Mortalitätsstatistiken als Qualitätsstandard
Autoren: Thomas F. Lüschera, Daniela Babica, Francesca Giulianib, Christian Templina a Universitäres Herzzentrum, Klinik für Kardiologie, UniversitätsSpital Zürich; b Qualitätskontrolle, UniversitätsSpital Zürich

Quelle: Schweizerische Ärztezeitung 2016; 97 (4): 150-152

 

2015

 

 

Titel/Autor

Publikation / Quelle

Einwilligung in die Impfung – wenn sich Eltern und Kind nicht einig sind
Autor: Hug L.

Impulse zur praxisorientierten Rechtswissenschaft, Band 3., Zürich 2015

Der Patientenkompass
Autorin: Barbara Züst
Der Weg zum selbstbestimmten Entscheid während der medizinischen Behandlung

Zürich, Xanthippe-Verlag, 2015
ISBN 978-3-905795-40-0

Urteil des Bundesgerichts 4A_551/2013 I. zivilrechtliche Abteilung, vom 15. Dezember 2014 Haftpflichtrecht. Das Bundesgericht nimmt im italienischsprachigen Urteil des Bundesgerichts 4A_551/2013 vom 15. Dezember 2014 Stellung, wie die haftpflichtrechtlichen Ansprüche der Mutter und des geborenen Kindes gegenüber dem verantwortlichen Gynäkologen im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bei der hochsensiblen Thematik Wrongful birth und Wrongful life beurteilt werden. Bemerkungen von Iris Herzog-Zwitter

Quelle: Pflegerecht – Pflegewissenschaft 4/2015, S. 253

Rechtliche Aspekte der Organzuteilung – Licht und Schatten
Autor: Immer F.

Quelle: Bulletin des médecins suisses, no 2015/48 (96), 25 novembre 2015, p. 1780.

Leihmutterschaft im internationalen Verhältnis: Der aktuelle Stand in der Schweiz
Autoren: Büchler A., Maranta L.,

Quelle: FamPra.ch, 2/2015, p. 354.

Klinische Ethik im Paradigmenvergleich – eine Frage der Haltung
Autor: Porz R.

Quelle: Bulletin des médecins suisses, no 2015/2930 (96), 15 juillet 2015, p. 1068.

Medizinproduktehaftung bei blossem Fehlerverdacht
Autorin: Corinne Widmer Lüchinger

Quelle: HAVE 2015, S. 388

L’obligation de documenter du médecin
Urteilsbesprechung 4A_137/2015
Autoren: Franz Werro/Alborz Tolou

Quelle: REAS 2015, 382

Rechtsgutachten klärt Fragen zur ärztlichen Verantwortung
Die interprofessionelle Zusammenarbeit der Gesundheitsfachleute gewinnt laufend an Bedeutung. Dabei wird vermehrt die Frage der ärztlichen Verantwortung diskutiert: Wie weit reicht diese? Wie ist die Haftung für Handlungen Dritter geregelt?
Im Auftrag der SAMW hat das Institut für Gesundheitsrecht an der Universität Neuenburg (IDS) ein Rechtsgutachten zu diesen Fragen erstellt.

Quelle: samw.ch

Wie sich Hebammen vor Haftung und Strafbarkeit schützen können
Autoren: Ursina Pally Hofmann/Claudia Wyss-Cozza

Quelle: Hebamme 5 2015, S. 11 ff.

Urteil U 12 56, Graubünden Verwaltungsgericht Urteil vom 27.05.2014
Notfalldienst/Organisation des Bündner Ärztevereins

Quelle: PVG 2014, S. 52

Inwieweit bestimmen Patienten noch über ihre Daten?
Autorin: U. Uttinger

Pflegerecht –
Pflegewissenschaft 1/2015, p. 2.

Mögliche Haftungsfälle aus der Geburt eines Kindes
Autor: Zellweger R.

Pflegerecht –
Pflegewissenschaft
2/2015, p. 78.

Der Entwurf einer europäischen Medizinprodukteverordnung
Autoren: Philippe Fuchs / Marco Giovanettoni

Jusletter 24. August 2015
weblaw.ch

La vaccination – une thématique controversée :
l’exemple de la grippe
Autoren: Stéphanie Perrenoud / Simone Romagnoli / Maya Shaha

Jusletter 24. August 2015
weblaw.ch

Humanforschungsgesetz
Bundesgesetz über die Forschung am Menschen vom 30. September 2011
Herausgeber: Rütsche Bernhard

2015 Stämpfli Verlag

Urteilsfähigkeit, Zurechnungsfähigkeit und Schuldfähigkeit
Autoren: Daniel Hürlimann/Manuel Trachsel

Schweizerisches Medizin-Forum, 2015; 604-606

Aussergerichtliche Gutachterstelle der FMH
Ein Überblick über das aktuelle Reglement

Schweizerische Ärztezeitung, 2015; 96: 905-906

Berufsgeheimnis und Meldepflichten: Medizin-ethische Aspekte

Schweizerische Ärztezeitung, 2015; 900

Erhöhtes Ausfallrisiko als Produktfehler?
„Der Europäische Gerichtshof hat am 5. März 2015 einen für die Medizinprodukteindustrie weitreichenden Entscheid zur Produkthaftung gefällt. Er hat entschieden, dass ein erhöhtes Ausfallrisiko einer Produktgruppe genügt, damit die einzelnen Produkte dieser Gruppe als fehlerhaft im Sinne der Produkthaftungsrichtlinie gelten. Darüber hinaus hat er entschieden, dass die Kosten einer vorsorglichen Operation zur Explantation des (möglicherweise) fehlerhaften Medizinprodukts einen ersatzfähigen Schaden im Sinne der Produkthaftungsrichtlinie darstellen. Der Artikel setzt sich mit diesem Entscheid auseinander und erläutert, welche Folgen er für das Schweizer Produkthaftungsrecht im Medizinproduktebereich haben könnte“.
Autor: Philippe Fuchs

Quelle: Jusletter 30. März 2015 (weblaw.ch)

Haftung für unerwünschte Arzneimittelwirkungen
„Lungenembolie durch die Einnahme einer Antibabypille oder der Verdacht auf multiple Sklerose ausgelöst durch eine Impfung gegen humane Papillomaviren – in letzter Zeit ist in den Medien vermehrt über unerwünschte Arzneimittelwirkungen zu lesen. Allgemein stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage nach der Sicherheit von modernen Arzneimitteln und wer für unerwünschte Arzneimittelwirkungen die Verantwortung trägt. Dieser Artikel setzt sich mit diesen Fragen auseinander, gibt einen Überblick über die möglichen Haftungsgrundlagen und untersucht, in welchen Fällen ein Hersteller für unerwünschte Arzneimittelwirkungen einzustehen hat“.
Autor: Philippe Fuchs

Quelle: Jusletter 26. Januar 2015 (weblaw.ch)

Patientenrechtegesetz
Autor: Lothar Jaeger

Quelle: HAVE 2015, S. 3

Ärztliche Aufklärungspflicht
Autor: Gilles-Antoine Hofstetter

Quelle: plädoyer 1/2015, S. 40

 

2014

 

 

Titel/Autor

Publikation / Quelle

Arzthaftungsrecht Handbuch zum Arzthaftungsrecht und elektronische Datenbank
Autoren: Hardy Landolt/Iris Herzog-Zwitter

2014 Dike Verlag AG Zürich

Medinfo zum Thema Facetten des medizinisch-technischen Fortschritts http://www.svv.ch/de/publikationen/medinfo-mitteilungen-zu-themen-der-privatversicherer/medinfo-zum-thema-facetten-des-me

Medinfo SVV

Von Silikon bis Kobalt: Aktuelle Fragen der Medizinproduktehaftpflicht
Autorin: Corinne Widmer Lüchinger

BJM 2014, 302

Der urteilsunfähige Patient – eine zivilrechtliche Auslegeordnung
Autorin: Regina Aebi-Müller

Jusletter 22. September 2014, www.weblaw.ch

Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ist und bleibt eine ärztliche Kernkompetenz!
Autor: Peter Wiedersheim

Schweizerische Ärztezeitung 2014;95: 38, 1399

Zum Urteil des Bundesgerichts 9C_850/2013 vom 12. Juni 2014
Die Aufgabenteilung zwischen Mediziner und Rechtsanwender
Autor: Renato Marelli

Schweizerische Ärztezeitung 2014;95: 38, 1401

Recht und Gesundheit
Autoren: Helena Zaugg/Lea Schläpfer

Luzerner Beiträge zur Rechtswissenschaft, Herausgeber Jörg Schmid
Band 70, Schulthess Verlag

Kommunikation zwischen Arzt und Patient
Autorin: Ursina Pally Hofmann

Schweizerische Ärztezeitung, 2014; 95: 29/30, 1081

Länderübergreifende Zusammenarbeit in der Notfallmedizin
Autoren: Bürgi/Christ/Hogan/Behringer/Dodt

Schweizerische Ärztezeitung 2013; 94:50, 1899

Ärzte vor dem Richter – Wann handeln Ärzte fahrlässig?
Autoren: Juchli/Stach

Schweizerische Ärztezeitung 2013; 94: 24, 945

Aussergerichtliche FMH-Gutachterstelle – Jahresbericht 2013
Autorin: Valérie Rothhardt Rechtsanwältin, Leiterin der Gutachterstelle FMH

Schweizerische Ärztezeitung, 2014; 95: 27/28, 1025

Richtlinien „Abgrenzung von Standardtherapie und experimenteller Therapie im Einzelfall“: definitive Fassung liegt vor
Schweizerische Akademie der Medizinischen Wissenschaften (SAMW)

Schweizerische Ärztezeitung, 2014; 95: 24, 913

Rückgriff auf Haftpflichtige für kantonale Leistungen im Zusammenhang mit der Spitalfinanzierung
Autor: Ueli Kieser

Quelle: AJP/PJA 6/2014, 827 ff.

Medinfo – Publikation der Privatversicherer svv.ch/de/publikationen/medinfo-mitteilungen-zu-themen-der-privatversicherer
z.B. Medinfo 2014:http://www.svv.ch/de/publikationen/medinfo-mitteilungen-zu-themen-der-privatversicherer svv.ch/de/publikationen/medinfo-mitteilungen-zu-themen-der-privatversicherer/medinfo-zum-thema-transplantation

Medinfo SVV

Schweizerisches Staatshaftungsrecht
Ergänzungsband zur 2. Auflage
Autoren: J.Gross/V. Pribnow

2013 Stämpfli Verlag

Arzneimittelrecht
Eine Wegleitung für die medizinische und pharmazeutische Praxis sowie für Behörden und Versicherer
Autoren: M. Giger/U. Saxer/A. Wildi/M. B. Fritz

2013 Schulthess Verlag

Medizinprodukte: Regulierung und Haftung
Autor: B. Rütsche

2013 Stämpfli Verlag

Medizin- und Gesundheitsrecht 2. Auflage
Autoren: T. Gächter/B. Rütsche/B. Tag

2013 Helbing Lichtenhahn Verlag

Vorentwurf zum Gesundheitsberufegesetz
Autoren: T. Gächter/M. Kaufmann
Pflegerecht 2/14, S. 66 ff
Recht und Gesundheit
Autoren: H. Zaugg/Lea Schläpfer (Hrsg.)

Junge Rechtswissenschaft Luzern, 2013 Schulthess Verlag

Transparence dans la recherche médicale: en progrès en Suisse
„Das im Jahr 2014 in Kraft getretene HFG verbessert die Transparenz der medizinischen Forschung. Das Gesetz fordert, dass klinische Studien in einer öffentlichen Datenbank registriert werden. Weiter garantiert es den betroffenen Personen ein minimales Recht auf Information über die Ergebnisse von Studien, an denen sie teilgenommen haben. Von der Ethik-Kommission verlangt es, sicherzustellen, dass das Publikationsrecht des Forschers geschützt wird. Gleichwohl hat der Gesetzgeber darauf verzichtet – entgegen dem internationalen Trend – weitere Schritte in Richtung einer grösseren Transparenz zu gehen“.
Autor: Valérie Junod

Jusletter 5. Mai 2014 (weblaw.ch)

Die hypothetische Einwilligung im Medizinrecht – eine umstrittene und dem Schweizer Strafrecht (noch) fremde Rechtsfigur
„Während die Rechtsfigur «hypothetische Einwilligung» in der Rechtsprechung des Bundesgerichts in Zivilsachen anerkannt ist, hat sie bisher keine Aufnahme ins Schweizer Strafrecht gefunden. Das Bundesgericht gebraucht den Begriff «hypothetische Einwilligung» undifferenziert von der mutmasslichen Einwilligung. Die Schweizer Strafrechtslehre beginnt allmählich, sich mit diesem Konstrukt zu befassen. Der Beitrag soll einen Überblick über den aktuellen Diskussionsstand geben und als Anregung zur weiteren gedanklichen Auseinandersetzung mit dieser Rechtsfigur im Schweizer Strafrecht dienen“.
Autoren: Andreas Eicker/Stefanie Fisch

Jusletter 28. April 2014 (weblaw.ch)

Neues Verjährungsrecht
Autorin: Ursina Pally Hofmann

Schweizerische Ärztezeitung 2014; 95:18, 679

Die Kunst der Teamkommunikation: Keine Chance für Fehlinterpretationen
Stiftung für Patientensicherheit
Autoren: Mascherek A., Kobler I., Bezzola P.

Schweizerische Ärztezeitung 2014; 95: 9, S. 327

Patientenaufklärung und -dokumentation in der Psychiatrie
Autoren: Kurmann J./Zimmer A.

Schweizerische Ärztezeitung 2014; 95:9 S. 348

Gesundheitsrecht ein Grundriss für Studium und Praxis
Autoren: Thomas Gächter/Bernhard Rütsche

2013 Helbing Lichtenhahn Verlag

Klinisch-forensische Medizin, Interdisziplinärer Praxisleitfaden für Ärzte, Pflegekräfte und andere Betreuer von Gewaltopfern,
Autoren: Martin Grassberger, Elisabeth E. Türk, Kathrin Yen

2013 Springer Verlag

Gesundheitsrecht in a nutshell
Autoren: Ueli Kieser/Miriam Lendfers

2013 Dike Verlag

Auswirkungen des Erwachsenenschutzgesetzes auf die Behandlung urteilsunfähiger Patienten
Autorin: Ursina Pally Hofmann

Schweizerische Ärztezeitung 2014, 95: 11 S. 427

Recht in der Geburtshilfe
Ein Leitfaden für den medizinischen Berufsalltag mit Schwangeren, Gebärenden und Wöchnerinnen
Autorin: Ursina Pally Hofmann

Verlag Schulthess, Januar 2013

Zur Erforschung des Humanforschungsrechtes
„Am 18. Dezember 2013 ist der Bericht Massnahmen des Bundes zur Stärkung der biomedizinischen Forschung und Technologie erschienen (bag.admin.ch/themen/medizin). Im Kapitel «Humanforschungsrechtliche Rahmenbedingungen» heisst es (S. 93), dass «die Regulierung in der Schweiz bisher unvollständig (ist) und insgesamt ein unübersichtliches Bild (ergibt)». Wie unübersichtlich die Lage wirklich ist, und welche weiteren Fragen der Rechtsstaatlichkeit dieser Regulierungen sich daraus ergeben, bleibt aber offen. Im Beitrag wird versucht, eine Auslegeordnung zu erstellen, um (wenigstens ansatzweise) einen Überblick zu gewinnen“.
Autor: Prof. Dr. Max Baumann

Jusletter 27. Januar 2014 (jusletter.ch, weblaw.ch)

L’accès aux soins pour les personnes détenues
„Der Zugang zur Gesundheitsversorgung für Inhaftierte unterscheidet sich deutlich von dem für freie Bürger. Der Beitrag untersucht die Reichweite der besonderen Rechtsbeziehung zwischen Inhaftiertem und Staat im Hinblick auf die spezifischen Fragen des Zugangs zur Gesundheitsversorgung im Gefängnis. Der Staat spielt hierbei eine wichtige Rolle und muss die notwendigen Ressourcen und benötigte Infrastruktur zur Gewährleistung einer angemessenen medizinischen Versorgung im Gefängnis bereitstellen“.
Autorin: Sonia Zbinden Lopez

Jusletter 27. Januar 2014 (jusletter.ch, weblaw.ch)

Criminal Liability and Medical Errors in Switzerland: An Unjust System?
„Im Rahmen einer breit angelegten Studie zur Fehlerkommunikation in der Schweiz wurden 23 Schweizer Schlüsselpersonen aus der medizinischen und juristischen Praxis interviewt. Ein Hauptthema, das die Befragten beschäftigte, war die strafrechtliche Haftung bei medizinischen Fehlern. Der Artikel präsentiert die Resultate der Studie und wägt ab, ob das derzeitige Schweizer System unter theoretischen und ethischen Gesichtspunkten moralisch sinnvoll und gerecht mit Schuld und Haftung umgeht“.
Autoren: Stuart McLennan / Prof. Dr. med. Bernice Elger

Jusletter 27. Januar 2014 (jusletter.ch, weblaw.ch)

 

2013

 

 

Titel/Autor

Publikation / Quelle

Medizinische Eingriffe bei Minderjährigen
Eine rechtsvergleichende Untersuchung zum Schweizer und deutschen Recht
Autorin: Rumetsch Virgilia
Verlag Helbing Lichtenhahn Verlag, Basel, 2013

helbing.ch

Rechtsprechungsübersicht zum Medizinprodukterecht und angrenzenden Gebieten 2011/2012
Autoren: Hobusch/Ochs

MedR (2013) 31: 571

Streitschlichtung und Behandlungsfehlerprophylaxe – Fallberichte aus der Gutachterkommission Nordrhein
„Behandlungsfehler bei nicht Leitlinien-konformer Therapie eines Basalioms“
Autoren: Kienzle/Smentkowski

MedR (2013) 31: 589

„Ärztliche Aufklärungspflicht bei nur relativ indiziertem Eingriff, der nach zwei unterschiedlichen Operationsmethoden durchgeführt werden kann; Schmerzensgeldbemessung bei rechtswidriger, aber weiterhin folgenloser Operation“
OLG Koblenz, Urt. v. 19.12.2012 – 5 U 710/12

MedR (2013) 31: 595

„Abgrenzung eines einfachen vom groben Behandlungsfehler nach Darmoperation“
OLG Koblenz, Beschl. v. 9.10.2012 – 5 U 321/12

MedR (2013) 31: 595

„Vernähen des Dickdarms mit Bauchwand als Eingriffskomplikation; keine Beweiserleichterung trotz Befunderhebungsversäumnis“
OLG Koblenz, Beschl. v. 12.7.2012 – 5 U 501/12

MedR (2013) 31: 595

„Verletzung der Ureteren und der Blase bei Hysterektomie“
OLG Köln, Urt. v. 7.3.2012 – 5 U 65/10

MedR (2013) 31: 595

„Vornahme einer digitalen Subtraktionsangiographie bei einer superfiziellen Siderose – Aufklärung über die Erfolgschancen des diagnostischen Eingriffs“
OLG München,Urt. v. 31.5.2012 – 1 U 3884/11

MedR (2013) 31: 604

Fortpflanzungsmedizingesetz. Augsburg-Münchner-Entwurf
Ulrich Gassner, Jens Kersten, Matthias Krüger, Josef Franz Lindner, Henning Rosenau und Ulrich Schroth

Verlag Mohr Siebeck, Tübingen 2013

Transplantationsgesetz – Kommentar
Herausgeber Wolfram Höfling

Verlag Erich Schmidt, 2. Aufl. Berlin 2013

„Revisionsrechtliche Überprüfung tatrichterlicher Beweiswürdigung auf der Grundlage von Sachverständigengutachten in Arzthaftungssachen“
BGH, Urteil vom 16.4.2013 (VI ZR 44/12)

VersR 2013 Heft 24, 1045

„Fehlende Kausalität eines Befunderhebungsfehlers für den Gesundheitsschaden“
OLG Koblenz, Beschluss vom 12.11.2012 (5 U 594/12)

VersR 2013 Heft 24, 1049

Arzneimittelrecht
Autoren: Max Giger, Urs Saxer, Andreas Wildi, Markus B. Fritz

Schulthess Verlag, 2013

Recht in der Geburtshilfe
Autorin: Ursina Pally Hofmann

Schulthess Verlag, 2013

Rechte von Kindern in medizinischen Heilbehandlungen
Autorin: Margot Michel

Schulthess Verlag, 2013

Rechtliche Grundlagen im medizinischen Alltag
Ein Leitfaden für die Praxis 2. Auflage

fmh.ch

Off-label-use von Arzneimitteln und strafrechtliche Produkthaftung
Autorin: Geth C.

Recht, 3/2013, p. 122

Die freie Arztwahl in Alters- und Pflegeheimen – Herausforderungen aufgrund des neuen Erwachsenenschutzrechts
Autoren: Poledna T./Vokinger K.N.

Pflegerecht – Pflegewissenschaft 2/2013, p. 66

Das neue Erwachsenenschutzrecht und die Aufgabe der Gerichte
Autor: Geiser Thomas

ZBJV Bd. 149, 2013, p. 1.

Gerontologische, pflegerische und ethische Aspekte bei der Umsetzung des Erwachsenenschutzrechtes
Autoren: Huber E./Rüegger H.

Pflegerecht – Pflegewissenschaft 1/2013, p. 2

Reproduktive Selbstbestimmung und Informed Consent im Zeitalter von pränatalen Gentests
Autor: Hotz S.

Recht 1/2013, p. 2

Telemedizin und ärztliches Rezept
Autoren: Poledna T./Vokinger K. N.

AJP/PJA 2/2013, p. 223

Besserer Schutz vor Epidemien dank neuem Gesetz
Autorin: Ursula Zybach

Schweizerische Ärztezeitung | Bulletin des médecins suisses | Bollettino dei medici svizzeri | 2013;94: 34, 1250

Klinisches Risikomanagement – Stellenwert im betrieblichen Gesamt-Risikomanagement
Autoren: Helmut Paula, Marc-Anton Hochreutener, David Schwappach, Dieter Conen, Andreas Tobler

Schweizerische Ärztezeitung | Bulletin des médecins suisses | Bollettino dei medici svizzeri | 2013;94: 34, 1267

Recht der Humanforschung: Internationale Einflüsse
Der Beitrag befasst sich, ausgehend von der zukünftigen schweizerischen Regelung der Forschung mit Versuchspersonen, mit neueren Entwicklungen im Recht der Humanforschung. Mit Blick auf die in diesem Bereich besonders wichtigen internationalen Vorgaben stehen dabei zwei neuere Regelwerke zur Humanforschung europäischer und internationaler Herkunft im Zentrum. Beide haben erst kürzlich konkretere Formen angenommen, wodurch sie bei der Ausarbeitung des Verordnungsrechts zum neuen Bundesgesetz über die Forschung am Menschen (HFG) nur in beschränktem Rahmen berücksichtigt werden konnten“.
Autorin: Franziska Sprecher

Jusletter 19. August 2013,
weblaw.ch

Les mesures de contrainte entrainant une restriction à la liberté de mouvement en milieu hospitalier
Zwangsmassnahmen in Krankenhäusern, die die Bewegungsfreiheit einschränken, werfen viele (ethische, technische und auch juristische) Fragen auf. Der Beitrag bietet zuerst einen Überblick über den unterschiedlichen rechtlichen Rahmen in der französischsprachigen Schweiz. Danach analysiert er die jüngsten Entwicklungen im Medizinrecht und vergleicht sie mit den Garantien, welche das Strafrecht Betroffenen von Zwangsmassnahmen bietet. Schliesslich schlägt der Autor Methoden vor, wie Kontrollsysteme von Zwangsmassnahmen im öffentlichen Recht verbessert werden könnten
Autor: Stefan Berard

Jusletter 19. August 2013,
weblaw.ch

Aussergerichtliche FMH-Gutachterstelle – Jahresbericht 2012
Autorin: Valérie Rothhardt

Schweizerische Ärztezeitung|Bulletin des médecins suisses|Bollettino dei medici svizzeri | 2013;94: 27/28, 1061

Bedeutung des Myozyme-Entscheides (BGE 136 V 395) für das Haftpflicht- und Versicherungsrecht
Autor: Hardy Landolt

HAVE 2/2013, 165

Kosten – Nutzen – Bewertung auf Abwegen…
Bedeutung des Myozyme-Entscheides
Autor: Georg Marckmann

HAVE 2/2013, 166

BGE 136 V 395 (Morbus Pompe/Myozyme): Was der Entscheid bedeutet – und was nicht
Bedeutung des Myozyme-Entscheides
Autoren: Thomas Gächter/Arlette Meienberger

HAVE 2/2013, 168

Wirtschaftlichkeit – was ist von BGE 136 V 395 zu halten?
Bedeutung des Myozyme-Entscheides
Autor: Ueli Kieser

HAVE 2/2013, 171

Das Myozyme-Urteil – Überlegungen aus haftpflichtrechtlicher Sicht
Bedeutung des Myozyme-Entscheides
Autor: Andreas Lörtscher

HAVE 2/2013, 173

Le Myozyme: quoi de neuf depuis 2010?
Bedeutung des Myozyme-Entscheides
Autoren: Valérie Junod/Jean-Blaise Wasserfallen

HAVE 2/2013, 177

Übernahmeverschulden des Arztes
Autorin: Iris Herzog-Zwitter

svv.ch

Die Haftung für ungewolltes Leben unter Berücksichtigung neuer Urteile
Autoren: Nicolai Fullin/Anouck Zehntner

HAVE/REAS 2/2013, 102

Ärzte vor dem Richter – Wann handeln Ärzte fahrlässig?
Autoren: Juchli P./Stach P.

Schweizerische Ärztezeitung | Bulletin des médecins suisses | Bollettino dei medici svizzeri | 2013;94: 24, 945 saez.ch

Sterbehilfe und die strafrechtliche Verantwortlichkeit des Arztes
Autorin: Helena Peterkovà

Stämpfli Verlag, Mai 2013.

Apps als Medizinprodukte – und die Folgen davon
„Die Bedeutung von Apps hat in den letzten Jahren stark zugenommen und es gibt Apps für sämtliche Lebensbereiche. Einen besonders sensiblen Bereich stellt dabei der medizinische dar, für welchen es auf dem Markt ebenfalls zahlreiche Apps für die unterschiedlichsten Verwendungen gibt. Es stellt sich die Frage, ob solche Medical Apps nicht von der Heilmittelgesetzgebung erfasst werden und den gesetzlichen Anforderungen eines Medizinprodukts genügen müssen. Der Artikel geht dieser Frage nach und untersucht, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, damit eine Medical App als Medizinprodukt im Sinne der Heilmittelgesetzgebung gilt“.
Autoren: Philippe Fuchs/Marco Giovanettoni

Jusletter vom 27. Mai 2013, weblaw.ch

Das Patientenrechtegesetz in Deutschland
Autorin: Iris Herzog-Zwitter

Pflegerecht 2/13, 112.

Haftung aufgrund unterlassener pränataler Diagnostik
Autorin: Ursina Pally Hofmann

Schweizerische Ärztezeitung, 2013; 94: 15, 547

Revision der Patientenverfügung: Applaus von allen Seiten
Kaum ist das neue Erwachsenenschutzrecht mit seiner schweizweit einheitlichen Regelung der Patientenverfügung in Kraft, liegt ein neuer Vorschlag auf dem Tisch: Tattoo und Stempel sollen die schriftliche Verfügung ergänzen oder gar ersetzen. Experten und Sterbehilfeorganisationen sind begeistert“.

weblaw.ch, Jusletter vom 01. April 2013

Das Gemeinschaftliche Gutachter-Konsilium (GGK) – Innovative Ansätze in der Arzthaftung
Autoren: Yvonne Bollag/I. Herzog-Zwitter

HAVE/REAS 1/2013, 76

«Siamesische Zwillinge»: wir — einer von uns — ich?
„Nach dem Urteil eines englischen Gerichts aus dem Jahr 2000, das die Trennung von verbundenen Zwillingen gegen den Willen der Eltern anordnete, wurde im englischsprachigen Raum die Legitimierbarkeit von solchen Trennungsoperationen aus juristischer und ethischer Perspektive intensiv diskutiert. Mit Bezug auf das schweizerische Recht wird dies auch im Beitrag untersucht. Im Zentrum der Überlegungen steht allerdings ein sich abzeichnender Wandel des Verständnisses der Person im Recht, der durch die biomedizinischen Entwicklungen verursacht wird: der Bedeutungsverlust der Physis und der physischen Integrität für den Begriff der natürlichen Person im Recht. Er lässt sich paradigmatisch im Umgang mit verbundenen Zwillingen aufzeigen“.

Autoren: Prof. Dr. Andrea Büchler / Dr. Birgit Christensen

weblaw.ch, Jusletter vom 28. Januar 2013